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STAND MÄRZ 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) regeln die Nutzung der myoncare Plattform sowie der damit verbundenen digitalen Dienste („myoncare Services“) durch medizinische Leistungserbringer und sonstige professionelle Nutzer und bilden den verbindlichen Rahmenvertrag zwischen Ihnen und der jeweils für Ihren Nutzungsort zuständigen Gesellschaft der myoncare Gruppe. Für Nutzer im Europäischen Wirtschaftsraum ist die ONCARE GmbH, Deutschland, Anbieter und Vertragspartner, für Nutzer mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika ist die myoncare Inc., USA, Anbieter und Vertragspartner. Die ONCARE GmbH ist Hersteller der Software und kann gegenüber US Nutzern Leistungen ausschließlich als technischer Dienstleister oder Subdienstleister der myoncare Inc. erbringen. Mit Registrierung, Installation oder Nutzung der Plattform akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen. Bei Auslegungsfragen oder Streitigkeiten ist ausschließlich die deutsche Fassung der AGB verbindlich und maßgeblich.
„Oncare“ bezeichnet die ONCARE GmbH mit Sitz in Deutschland oder — soweit für Nutzer in den Vereinigten Staaten von Amerika einschlägig — die myoncare Inc., USA, jeweils als Anbieter der myoncare Plattform gemäß den anwendbaren Zusatzbestimmungen.
„Plattform-Nutzer“ oder „Nutzer“ bezeichnet jede natürliche oder juristische Person, Organisation oder Einrichtung, die die myoncare Plattform beruflich, organisatorisch oder im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben nutzt.
„Leistungserbringer“ bezeichnet jeden Plattform-Nutzer, der die Plattform zur Betreuung, Begleitung, Verwaltung, Analyse oder Organisation von Personen nutzt, insbesondere Ärzte, Kliniken, Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, Angehörige der Gesundheitsberufe sowie — soweit rechtlich zulässig — nichtmedizinische Organisationen oder Versicherungen, Studienorganisationen, Forschungseinrichtungen, Case Manager oder sonstige Dienstleister; der Begriff „Leistungserbringer“ wird in diesen Nutzungsbedingungen stellvertretend für sämtliche professionellen Plattform-Nutzer verwendet, unabhängig davon, ob eine medizinische Tätigkeit ausgeübt wird.
„Patient“ bezeichnet jede natürliche Person, deren Daten über die myoncare App oder Plattform erfasst, verarbeitet oder angezeigt werden oder die mit einem Plattform-Nutzer über die Plattform verbunden ist; ein Patient im Sinne dieser Nutzungsbedingungen kann auch ein Nutzer ohne bestehendes Behandlungsverhältnis sein.
„Registrierter Patient“ bezeichnet einen Patienten, der über die myoncare App registriert ist und mit einem Plattform-Nutzer über die Plattform verbunden wurde.
„App-Nutzer“ bezeichnet jede natürliche Person, die die myoncare App nutzt.
„myoncare App“ bezeichnet die digitale Anwendung für Endnutzer, über die Patienten auf die von Oncare angebotenen Dienste zugreifen können; der Begriff umfasst sowohl native mobile Anwendungen als auch Progressive Web Apps (PWA), sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
„myoncare PWA“ bezeichnet die Progressive Web App Version der myoncare App, die über einen Internetbrowser genutzt werden kann, ohne Installation aus einem App Store.
„Begriffsauslegung myoncare App“ bedeutet, dass der Begriff „myoncare App“ in diesen Nutzungsbedingungen soweit sachlich sinnvoll und sofern nicht ausdrücklich abweichend geregelt auch die myoncare PWA umfasst. Eine Unterscheidung zwischen myoncare App und myoncare PWA erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich angegeben ist.
„myoncare Plattform“ oder „Careplan Manager“ bezeichnet die webbasierte Softwarelösung zur professionellen Nutzung durch Plattform-Nutzer als Schnittstelle zwischen Plattform-Nutzern und Patienten bzw. Nutzern.
„myoncare Services“ bezeichnet sämtliche Dienste, Funktionalitäten und Angebote, die über die myoncare Plattform und/oder die myoncare App bereitgestellt werden.
„myoncare Tools“ bezeichnet die myoncare Plattform und die myoncare App gemeinsam.
„Datenschutzerklärung“ bezeichnet die jeweils geltende Erklärung zum Datenschutz, die beschreibt, wie personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und genutzt werden sowie welche Rechte betroffene Personen haben.
„Anonymisierte Daten“ bezeichnet Daten, bei denen der Personenbezug unwiderruflich entfernt wurde, sodass eine Identifizierung natürlicher Personen mit verhältnismäßigen Mitteln nicht mehr möglich ist.
„Nutzungsbedingungen“ bezeichnet diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der myoncare Plattform.
Die Oncare GmbH, ein beim Amtsgericht München unter der Registernummer 219909 eingetragenes Unternehmen mit Sitz in der Balanstraße 71a, 81541 München, Deutschland („Oncare“ oder „wir“), betreibt eine digitale Gesundheitsplattform sowie eine mobile Anwendung, die den Zugriff auf die myoncare Services ermöglichen. myoncare ist eine technische Infrastruktur zur Unterstützung der digitalen Organisation, Dokumentation und Kommunikation im Gesundheitswesen und ermöglicht die Interaktion zwischen Leistungserbringern und Patienten.
Die Plattform dient der strukturierten Erfassung, Verarbeitung und Darstellung gesundheitsbezogener Informationen, ersetzt jedoch keine medizinische Behandlung oder Entscheidung.
Sie können über die Plattform mit Ihren Patienten/ Nutzern interagieren und diese während der Behandlung unterstützen.
Während Leistungserbringer die Plattform nutzen, greifen Patienten über die App oder PWA zu.
Ziel der Plattform ist die strukturierte Zusammenführung gesundheitsbezogener Informationen an einem sicheren digitalen Ort.
Zur Nutzung der Plattform erhalten Sie nach erfolgreicher Registrierung Zugangsdaten.
Die Bereitstellung erfolgt je nach Vereinbarung als Cloud Lösung oder als andere technische Bereitstellungsform.
Ihre Patienten müssen sich zusätzlich registrieren und mit Ihnen verbinden, um die Services nutzen zu können; hierfür kann die Plattform entsprechende Codes oder Einladungsmechanismen bereitstellen.
Die Nutzung der myoncare Plattform und der myoncare Services unterliegt ausschließlich diesen Nutzungsbedingungen.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen finden keine Anwendung, es sei denn, Oncare stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Vor der erstmaligen Nutzung müssen diese Nutzungsbedingungen akzeptiert werden; ohne Zustimmung ist eine Nutzung nicht möglich.
Diese Nutzungsbedingungen gelten ergänzend zu individuellen Leistungsbeschreibungen, Angeboten, Bestellungen, Preisblättern oder sonstigen kommerziellen Vereinbarungen („Order Form“).
Im Falle von Widersprüchen gilt folgende Rangfolge: (1) Order Form, (2) ggf. gesonderte Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) bzw. Business Associate Agreement (BAA), (3) diese Nutzungsbedingungen, (4) sonstige Dokumentationen/Leistungsbeschreibungen.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen sowie individueller Vereinbarungen bedürfen der Textform, sofern nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieses Textformerfordernisses.
Die myoncare Plattform ermöglicht die digitale Erfassung, Strukturierung und Darstellung gesundheitsbezogener Informationen registrierter Patienten sowie organisatorische Abläufe im Behandlungskontext.
Sie unterstützt Leistungserbringer bei Dokumentation, Kommunikation und Koordination, ohne medizinische Entscheidungen zu treffen. Die Plattform kann eine Übersicht über Diagnosen, Medikation, Vitaldaten, Therapie und Pflegepläne sowie andere gesundheitsrelevante Informationen bereitstellen, soweit diese eingegeben oder über Schnittstellen übertragen wurden.
Sie dient der Digitalisierung von Behandlungsprozessen und kann zur frühzeitigen Identifikation von Auffälligkeiten beitragen, ersetzt jedoch nicht die klinische Beurteilung.
Leistungserbringer können Informationen und Behandlungspläne bereitstellen oder administrative Prozesse unterstützen.
Nicht medizinische Nutzer sind nicht berechtigt, über die Plattform medizinische Diagnosen, Behandlungen oder individuelle medizinische
Empfehlungen zu erteilen, sofern sie hierzu nicht gesetzlich befugt sind. Nicht medizinische Nutzer dürfen die myoncare Plattform ausschließlich zu organisatorischen, administrativen, kommunikativen, präventiven oder wissenschaftlichen Zwecken nutzen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Insbesondere dürfen nicht medizinische Nutzer keine individuellen medizinischen Diagnosen stellen, Therapieentscheidungen treffen oder medizinische Leistungen simulieren oder ersetzen.
Nicht medizinische Nutzer sind verpflichtet sicherzustellen, dass ihre Nutzung der Plattform keine ärztliche Behandlung ersetzt und keine medizinische Beratung gegenüber Patienten erfolgt, sofern sie hierzu rechtlich nicht befugt sind.
Soweit gesetzlich erforderlich, haben nicht medizinische Nutzer vor der Verarbeitung von Gesundheitsdaten geeignete Rechtsgrundlagen oder Einwilligungen einzuholen.
Nicht medizinische Nutzer dürfen die Plattform nicht zur Erteilung individueller medizinischer Empfehlungen, zur Einordnung von Symptomen als Diagnose, zur Therapieentscheidung oder zur patientenbezogenen Risikostratifizierung als „medizinische Bewertung“ gegenüber Betroffenen verwenden, soweit sie hierzu nicht gesetzlich befugt sind.
Nicht medizinische Nutzer sind allein verantwortlich, ihre jeweiligen gesetzlichen Befugnisse, Informationspflichten und Rechtsgrundlagen
(insbesondere Einwilligungen, Einwilligungsmanagement, Widerrufe und Transparenz gegenüber Betroffenen) sicherzustellen und nachweisbar zu dokumentieren.
Oncare stellt lediglich technische Funktionen bereit und übernimmt keine Verantwortung dafür, ob die Nutzung eines nicht medizinischen Nutzers rechtlich zulässig ist. Oncare übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Nutzung der Plattform durch den jeweiligen Nutzer in dessen konkretem rechtlichen, berufsrechtlichen oder regulatorischen Umfeld zulässig ist.
Die myoncare Plattform (=Careplan Manager) ist, soweit entsprechend gekennzeichnet, ein Medizinprodukt nach europäischem Recht der Klasse IIa mit CE-Kennzeichnung.
Das Konformitätsbewertungsverfahren bestätigt die Einhaltung der grundlegenden Anforderungen.
Nicht alle Funktionen sind Bestandteil des regulierten Medizinprodukts; bestimmte Funktionen können als nicht medizinische Software bereitgestellt werden.
Maßgeblich ist die jeweils aktuelle Zweckbestimmung und Gebrauchsanweisung.
Der Schutz personenbezogener Daten hat für Oncare höchste Priorität.
Die Plattform ist nach aktuellen technischen und organisatorischen Sicherheitsstandards konzipiert.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung sowie den geltenden Datenschutzgesetzen.
Je nach Nutzungsszenario kann der Plattform-Nutzer datenschutzrechtlich als Verantwortlicher oder gemeinsam Verantwortlicher im Sinne der anwendbaren Datenschutzgesetze handeln. Die Einhaltung der jeweiligen datenschutzrechtlichen Pflichten obliegt dem Plattform-Nutzer.
Oncare ist ggf. berechtigt, anonymisierte Daten uneingeschränkt für eigene wirtschaftliche Zwecke zu nutzen, insbesondere zur Forschung, Entwicklung, Validierung, Verbesserung und Vermarktung von Produkten und Dienstleistungen, zur Erstellung statistischer Auswertungen, Benchmark Analysen, wissenschaftlicher Publikationen sowie zur Lizenzierung oder entgeltlichen Überlassung an Dritte.
Soweit der Plattform-Nutzer Daten aus der Plattform exportiert, lokal speichert, in Drittsysteme überführt oder Dritten zugänglich macht, erfolgt dies in eigener Verantwortlichkeit des Plattform-Nutzers. Oncare haftet nicht für daraus resultierende Datenschutz-, Sicherheits- oder ComplianceVerstöße des Plattform-Nutzers.
Die myoncare App ist eine mobile Anwendung für Smartphones und Tablets mit den Betriebssystemen iOS oder Android, über die Patienten und sonstige Nutzer auf die myoncare Services zugreifen können. Die App ermöglicht insbesondere die Kommunikation mit Leistungserbringern, die Erfassung und Anzeige gesundheitsbezogener Informationen sowie die Teilnahme an digitalen Versorgungs-, Monitoring- oder Betreuungsprogrammen.
Die myoncare PWA (Progressive Web App) ist eine Web-Anwendung mit vergleichbarer Funktionalität wie die mobile App, die über einen
Webbrowser genutzt werden kann, ohne dass eine Installation über einen App Store erforderlich ist. PWAs sind so konzipiert, dass sie ausgewählte Funktionen nativer mobiler Anwendungen nutzen können.
Die myoncare PWA basiert auf der Technologie React, einer Open Source Software für Web- und PWA Anwendungen.
Zur Nutzung der myoncare App oder PWA benötigen Nutzer ein geeignetes Endgerät sowie eine aktive Internetverbindung.
Soweit in diesen Nutzungsbedingungen von der myoncare App die Rede ist, umfasst dies — sofern nicht ausdrücklich anders angegeben — auch die myoncare PWA.
Die myoncare Plattform ermöglicht es Ihnen, verschiedene Gesundheitsstränge und Daten Ihrer registrierten Patienten auf einer einzigen Plattform zu vereinen. Die myoncare Plattform bietet insbesondere folgende Dienste an:
• Direkte Kommunikation mit Ihren registrierten Patienten, zum Beispiel über Videosignalisierung und Chat: Sie und Ihr registrierter Patient können in einer technisch sicheren Umgebung miteinander interagieren, um Fragen, Ergebnisse, Pflegepläne und sonstige Informationen auszutauschen, die kein physisches Treffen erfordern. Ihr registrierter Patient kann mit Ihnen über die myoncare App oder myoncare PWA kommunizieren. Patienten können in der myoncare App entscheiden, welche Daten sie mit Ihnen als Leistungserbringer teilen möchten und welche Zugriffs- und Kommunikationsrechte sie Ihnen einräumen möchten. Auf Grundlage dieser Kommunikations- und
Datenaustauschrechte können Sie registrierten Patienten individuelle Informationen, Behandlungspläne, Pflegepläne und vergleichbare Inhalte zur Verfügung stellen.
• Erinnerungen an die Medikamenteneinnahme: Leistungserbringer haben die Möglichkeit, ihren Patienten über die Plattform regelmäßige Erinnerungen zur Einnahme verordneter Medikamente bereitzustellen. Es besteht darüber hinaus die Möglichkeit, den Bundeseinheitlichen Medikationsplan (BMP) zu scannen und digital in die Patientenakte zu übernehmen. Der BMP kann entweder vom Patienten selbst mithilfe der App eingescannt oder vom Leistungserbringer für den Patienten direkt über die Plattform hochgeladen werden. Wird ein BMP hochgeladen, werden alle zuvor aktivierten Medikationserinnerungen automatisch deaktiviert. Die Erinnerungen werden dann entsprechend den im BMP vorgesehenen Medikamenten und Einnahmezeiten neu aktiviert. Zusätzlich wird dem Patienten in der App ein Verweis auf das hinterlegte Medikationsplan PDF angezeigt. Die manuelle Zuweisung neuer Medikationserinnerungen durch Leistungserbringer oder Patienten wird nach dem Einscannen oder Hochladen eines gültigen BMP deaktiviert, solange dieser Plan als aktuell gilt. Die Verantwortung für Aktualität und Richtigkeit des BMP liegt beim jeweiligen Nutzer, Patient oder Leistungserbringer.
• Gesundheits-Check ups durch direkte In App Fragebögen: Sie können bestimmte Gesundheitsparameter anfordern, zum Beispiel Messungen des Blutdrucks, oder andere Aufgaben und Fragen, auf die Ihr registrierter Patient antworten kann. Die medizinische Einordnung, Bewertung und Entscheidung über etwaige Maßnahmen obliegt ausschließlich Ihnen.
• Die Ermöglichung des Aktivitätsdatentransfers für ausgewählte Werte von Patienten zur myoncare Plattform, die von Ihnen zum Zweck der Kontextualisierung anderer Informationen bezüglich der Aktivität Ihrer Patienten genutzt werden kann, zum Beispiel Transfer von Google Fit oder Withings für Android Geräte beziehungsweise Apple Health oder Withings für Apple Geräte.
• Verwaltung Ihrer Kostenerstattungsprozesse mit den Kostenträgern, entweder Ihrer kassenärztlichen Vereinigung und oder der Krankenkasse Ihres Patienten. Die rechtliche und abrechnungstechnische Verantwortung verbleibt bei Ihnen.
• Einbindung externer technischer Dienstleister: Darüber hinaus können im Rahmen der Nutzung einzelner Pathways oder telemedizinischer Leistungen externe technische Dienstleister, zum Beispiel Gerätehersteller, Inverkehrbringer für Diagnostikgeräte oder Labordienstleister, eingebunden sein. Diese stellen gegebenenfalls über definierte technische Schnittstellen gesundheitsbezogene Daten, zum Beispiel
Messwerte oder Laborbefunde, für Sie als behandelnder Arzt bereit, wenn dies im jeweiligen Pathway vorgesehen ist. Die Einbindung solcher Drittdienstleister erfolgt ausschließlich im Rahmen ärztlicher Behandlungskontexte. Sie stellen sicher, dass die datenschutzrechtliche Grundlage, insbesondere Einwilligungen und Rollen, vorliegt und eingehalten wird.
Oncare übernimmt keine Verantwortung für Inhalt, Qualität, Vollständigkeit oder Aktualität von Daten, die von Drittanbietern oder externen Systemen bereitgestellt werden.
Oncare schuldet keine Validierung, Plausibilisierung oder medizinische Einordnung von Daten aus Drittquellen.Oncare übernimmt keine Gewähr für fortlaufende Kompatibilität einzelner Drittanbieter-Schnittstellen; Änderungen bei Drittanbietern können zu Einschränkungen führen.
Wir arbeiten ständig an neuen myoncare Services und deren Verbesserungen. Daher können zusätzliche oder verbesserte myoncare Services mit künftigen Updates der myoncare Plattform zur Verfügung gestellt werden. Ein Anspruch auf einen bestimmten Funktionsumfang oder eine unveränderte Version besteht nicht.
Die Rechte, Titel und Anteile an den myoncare Tools, myoncare Services, der gesamten damit verbundenen Software, Codes, Methoden, Systeme, allen anderen Materialien sowie den Inhalten, die über die myoncare App präsentiert werden können oder auf die über die myoncare Plattform oder die myoncare App zugegriffen werden kann, und der gesamte mit dem Vorstehenden verbundene Goodwill („Material“) sind ausschließliches Eigentum von Oncare oder Dritten, die das Material den myoncare Tools zur Verfügung gestellt und Oncare oder einem Dritten eine Lizenz gewährt haben, zum Beispiel Software von Dritten oder Pflegepläne von Dritten.
Die über die myoncare Tools bereitgestellten Materialien, Inhalte, Softwarebestandteile und sonstigen Informationen sind urheberrechtlich, wettbewerbsrechtlich und gegebenenfalls durch weitere Schutzrechte geschützt und dürfen weder ganz noch teilweise vervielfältigt, kopiert, modifiziert, reproduziert, neu veröffentlicht, versendet, übertragen, lizenziert, übersetzt, verkauft oder anderweitig Dritten zugänglich gemacht oder zur Verfügung gestellt werden, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich durch Oncare gestattet oder gesetzlich zwingend erlaubt ist.
Darüber hinaus ist es Ihnen untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, um bereitgestellte Sicherheitsmechanismen oder Nutzungsbeschränkungen zu umgehen, zu deaktivieren oder zu beeinträchtigen oder zu versuchen, den Quellcode, die zugrunde liegende Struktur, Algorithmen oder sonstige technische Bestandteile der myoncare Tools durch Reverse Engineering, Dekompilierung oder andere Methoden abzuleiten, soweit dies nicht zwingend gesetzlich zulässig ist.
Mit Ihrer Registrierung und Aktivierung Ihres Kontos für die myoncare Plattform gewähren wir Ihnen das eingeschränkte, nicht exklusive, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, widerrufliche Recht, die myoncare Plattform zu verwenden und auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen und während der Laufzeit unseres Vertrags mit Ihnen zu nutzen. Sie dürfen Ihr Konto nicht an eine dritte Person verkaufen oder übertragen.
Oncare ist Eigentümer aller vertraulichen Informationen, Nutzungs-, Verwertungs- und Wiederherstellungsrechte der myoncare Tools und jeglichen Materials, das mit den Tools zusammenhängt. Es ist Ihnen nicht gestattet, Logos, Marken, Domainnamen oder andere gewerbliche Schutzrechte von Oncare zu verwenden.
Die Nutzung der Plattform darf ausschließlich im Rahmen der jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften sowie der beruflichen oder organisatorischen Befugnisse des Nutzers erfolgen.
Die Nutzung der myoncare Plattform wird gemäß dem zwischen Oncare und Ihnen vereinbarten Preismodell berechnet, ausgenommen sind Ausgaben Dritter und Gebühren für Standard Internet und Telekommunikationsdienstleister. Sie können die Plattform während der Laufzeit Ihres mit Oncare abgeschlossenen Vertrags nutzen.
Im Rahmen der myoncare Tools können kostenpflichtige digitale Inhalte oder Zusatzleistungen (z. B. strukturierte Informations- oder Planinhalte, Tests oder vergleichbare Module) bereitgestellt oder erworben werden. Umfang und Preise ergeben sich aus dem jeweils vereinbarten Preismodell bzw. der jeweils aktuellen Preisliste.
Die Zahlungen für solche zusätzlichen Dienstleistungen basieren auf der Preisliste, wie sie zum Zeitpunkt der Annahme durch den Leistungserbringer angegeben ist, und unterliegen der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Sofern im Preismodell zwischen Oncare und dem Vertragspartner nicht anders vereinbart, sind alle Zahlungen bei Erhalt der Rechnung von Oncare fällig und zahlbar. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, sind alle Preise in Euro angegeben und alle Zahlungen erfolgen in Euro.
Oncare behält sich das Recht vor, Verzugszinsen zu berechnen, die eineinhalb Prozent pro Monat oder einen Bruchteil davon nicht überschreiten, oder den gesetzlichen Höchstsatz für das Versäumnis, eine Zahlung innerhalb von dreißig Tagen nach dem Annahmedatum zu leisten. Die Verpflichtung des Vertragspartners, alle aufgelaufenen Gebühren zu zahlen, besteht auch nach Ablauf oder Beendigung dieses Vertrags.
Die myoncare Tools geben als solche weder medizinische Ratschläge ab noch erstellen sie medizinische Diagnosen. Sie bieten vielmehr die Plattform, um registrierte Patienten digital zu begleiten und im Rahmen Ihrer medizinischen Verantwortung strukturierte Informationen zu erfassen, zu sichten und zu nutzen.
Soweit die Tools Funktionen zur strukturierten Erfassung oder Anzeige von Gesundheitsdaten, Zustandsindikatoren, Hinweisen oder
Benachrichtigungen enthalten, dienen diese ausschließlich der Unterstützung Ihrer fachlichen Beurteilung und ersetzen weder Ihre klinische
Prüfung noch Ihre Entscheidung; Oncare übernimmt keine Überwachungspflicht und keine Verantwortung für medizinische Entscheidungen oder Behandlungsergebnisse. myoncare soll von Leistungserbringern nicht als alleinige Grundlage für diagnostische oder therapeutische Entscheidungen verwendet werden.
• Die Informationen und Materialien, die auf der myoncare App frei verfügbar sind, dienen nur zu Informations- und Bildungszwecken. Sie ersetzen keine professionelle medizinische Beratung oder Behandlung.
•Die Informationen und Materialien, die Sie Ihren registrierten Patienten über die myoncare App zur Verfügung stellen, zum Beispiel Pflegepläne, werden von Ihnen auf Grundlage Ihrer medizinischen Diagnosen und Ratschläge geprüft, ausgewählt und verantwortet. Oncare überprüft medizinische Inhalte nicht und ist hierfür nicht verantwortlich.
Oncare verspricht oder garantiert keine bestimmten Ergebnisse in Bezug auf die Gesundheit Ihrer registrierten Patienten in Verbindung mit der Verwendung der myoncare Tools. Die Verwendung der myoncare App durch registrierte Patienten ersetzt nicht die Beratung und Diagnose durch einen Arzt.
VERWENDEN SIE DIE MYONCARE PLATTFORM NIEMALS FÜR MEDIZINISCHE NOTFÄLLE.
Das myoncare Plattform kann von Ihnen als Leistungserbringer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen genutzt werden, einschließlich nicht medizinischer Organisationen, soweit die Nutzung im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Befugnisse erfolgt.
Ihre registrierten Patienten müssen mindestens 18 Jahre alt sein, um die myoncare App nutzen zu können.
Kontraindikationen: myoncare Tools dürfen nicht in Verbindung mit Patienten verwendet werden, deren Zentralnervensystem von einer Krankheit oder entsprechenden Zuständen beeinträchtigt ist, sodass sie aufgrund mentaler oder physischer Beeinträchtigungen nicht in der Lage sind, unbeaufsichtigt mobile Endgeräte zu verwenden. Darüber hinaus sollten myoncare Tools nicht in Verbindung mit Patienten verwendet werden, falls eine andere Krankheit oder Zustand eines Patienten zu mentalen oder physischen Beeinträchtigungen führt, wodurch Patienten nicht in der Lage sind, unbeaufsichtigt mobile Endgeräte zu verwenden.
Sie verpflichten sich, myoncare Tools ausschließlich unter Berücksichtigung medizinischer Standards in der Routine Patientenversorgung einzusetzen. Vor Anwendung bei einem registrierten Patienten stellen Sie sicher, dass der Patient für den Einsatz der myoncare Tools geeignet ist.
Vorbehaltlich der in diesem Abschnitt dargelegten Bestimmungen stellt Oncare Ihnen Wartungs- und Unterstützungsdienste für die myoncare Tools wie folgt zur Verfügung:
• Sicherstellen der Installation der myoncare Plattform und Bereitstellung von Erstschulungsmaßnahmen oder Materialien am angegebenen Standort des Leistungserbringers.
• Leistung notwendiger Unterstützung für die Implementierung der myoncare Plattform in Übereinstimmung mit der Dokumentation durch
Bereitstellung geeigneter Fixes, Patches oder Workarounds für das Problem oder einen Prozess in nachfolgenden Release Zyklen, wobei der
Leistungserbringer ein Problem unverzüglich und in Übereinstimmung mit den in der Gebrauchsanweisung festgelegten Anforderungen meldet.
• Support Desk für die Entgegennahme von Telefonanrufen von Leistungserbringern für die Erstdiagnose von Produktproblemen in der Zeit von
9.00 bis 17.00 Uhr Münchener Zeit, montags bis freitags, außer an in Bayern geltenden gesetzlichen Feiertagen.
Wenn Oncare nach angemessenen Bemühungen nicht in der Lage ist, die myoncare Tools in ihre Funktionalität oder in Übereinstimmung mit ihrer Dokumentation zu bringen, kann dieser Vertrag in Bezug auf die myoncare Tools nach Ermessen von Oncare gekündigt werden, vorausgesetzt, dass alle Unterstützung gemäß diesem Abschnitt geleistet wurde. In diesem Fall ist der Leistungserbringer nicht verpflichtet, die Lizenzgebühr für die betroffenen myoncare Services zu zahlen. Falls dieser Vertrag während der ersten einjährigen begrenzten Gewährleistungszeit gekündigt wird, erstattet Oncare dem Leistungserbringer die Lizenzgebühr anteilig, soweit Lizenzgebühren bezahlt wurden.
Oncare haftet nicht für missbräuchliche Verwendung oder Änderung der myoncare Tools durch den Leistungserbringer oder die Änderung der
Installation vor Ort durch die IT-Administration des Leistungserbringers. Neue myoncare Services sind nicht in den Standardwartungs- und Support Dienstleistungen enthalten und werden zu den dann aktuellen veröffentlichten Preisen angeboten. Oncare ist nicht verantwortlich oder haftbar, wenn ein Drittanbieter nicht in der Lage ist, Produkte von Drittanbietern zu warten oder zu unterstützen.
Wartung und Support während der auf ein Jahr begrenzten Gewährleistungszeit ist im Lizenzpreis enthalten. Nach Ablauf besteht die Möglichkeit, weiterhin jährliche Supportleistungen kostenpflichtig zu buchen; Voraussetzung ist Vorauszahlung der jährlichen Wartungs- und Supportgebühr.
Die Verpflichtung von Oncare zur Bereitstellung von Wartungs- und Unterstützungsdiensten und die Verpflichtung des Leistungserbringers zur Zahlung der Wartungs- und Supportgebühren wird am Jahrestag der Installation automatisch verlängert, sofern Oncare oder der Vertragspartner nicht mindestens dreißig Tage vorher kündigt. Wenn die jährlichen Wartungs- und Supportgebühren erhöht werden, kann der Vertragspartner der automatischen Verlängerung entgegenwirken, indem er innerhalb von fünfzehn Tagen nach Erhalt der Rechnung schriftlich kündigt. Das Versäumnis von Oncare, laufende jährliche Leistungen zu erbringen, stellt keinen Grund zur Kündigung dieses Vertrags dar, sondern kann Grundlage für die Beendigung künftiger Verpflichtungen in Bezug auf Wartung und Support sein.
Der Leistungserbringer erkennt an und stimmt zu, dass Oncare neue Produkte und Dienstleistungen entwickeln und vermarkten kann, die Technologien von Oncare verwenden und Funktionen der myoncare Tools erfüllen. Nichts in dieser Vereinbarung gibt dem Leistungserbringer irgendein Recht in Bezug auf neue oder andere Produkte.
Der Leistungserbringer muss
• die routinemäßige Wartung gemäß den Anforderungen der Dokumentation durchführen
• angemessene Umgebungsbedingungen am Einsatzort sicherstellen
• neue Updates installieren oder installieren lassen, wenn Oncare dies verlangt
• während üblicher Geschäftszeiten ausreichend Zeit für notwendige Installation und Schulung vor Ort einräumen
• andere routinemäßige Instandhaltungsmaßnahmen durchführen, die Oncare in angemessener Weise verlangen kann
• sicherstellen, dass alle über die Plattform bereitgestellten Informationen inhaltlich vollständig und richtig sind
• alle standesrechtlichen Zulassungen oder sonstigen Zertifizierungen aufrechterhalten, die erforderlich sind
• die Plattform nur im Rahmen der jeweils zulässigen beruflichen, organisatorischen oder gesetzlichen Zwecke sowie zum Nutzen der betreuten Personen verwenden
• die Plattform nicht für illegale oder unbefugte Zwecke nutzen
• die Befugnis und erforderliche Zustimmung der Patienten zum Hochladen von Informationen einholen und aufrechterhalten und die Nutzung für Patienten unverzüglich einstellen, die ihre Zustimmung widerrufen haben
Der Leistungserbringer erkennt an, dass die myoncare Tools fortlaufend weiterentwickelt und aktualisiert werden. Ein Anspruch auf Nutzung früherer oder unveränderter Versionen besteht nicht. Oncare ist berechtigt, jederzeit Updates, Upgrades oder funktionale Anpassungen durchzuführen, einschließlich solcher, die die Nutzung älterer Versionen einschränken oder unmöglich machen. Der Leistungserbringer ist verpflichtet, neue Versionen oder Updates unverzüglich zu installieren oder installieren zu lassen, sofern Oncare deren Verwendung verlangt. Die Nutzung setzt die Verwendung der aktuellen, von Oncare freigegebenen Version voraus.
Bevor Sie die myoncare Plattform nutzen können, müssen Sie sich registrieren. Ihre Registrierungsdaten werden Ihnen von Oncare nach erfolgreicher Installation der myoncare Plattform und nach bestandener Produktschulung mitgeteilt.
Wenn Sie den Registrierungsvorgang abgeschlossen und Ihre Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen und der Datenschutzverarbeitung erteilt haben, stellt dies Ihr verbindliches Angebot an Oncare dar, der Nutzung der myoncare Plattform zuzustimmen. Bitte beachten Sie, dass wir nicht verpflichtet sind, Ihre Registrierung zu genehmigen oder Ihr Vertragsangebot anzunehmen. Wir können Ihr Angebot annehmen, indem wir Ihre Registrierungsdaten genehmigen und Ihren Erstzugang zur myoncare Plattform aktivieren.
Nach erfolgreicher Registrierung und Aktivierung Ihres Kontos in der myoncare Plattform können Sie auf die Plattform zugreifen und sie nutzen. Die Nutzung der Plattform erfolgt auf Ihr eigenes Risiko; Sie tragen die volle Verantwortung für Aktivitäten unter Ihrem Konto.
Persönliche Inhalte, wie Gesundheitsdaten, Bilder, Abbildungen, Fotos oder Texte, dürfen nur dann in den myoncare Tools gespeichert, veröffentlicht, übertragen oder verteilt werden, wenn Sie das Recht dazu haben und die datenschutzrechtliche Grundlage vorliegt.
Die myoncare Plattform kann technische Funktionen zur automatisierten Texterkennung aus Dokumenten bereitstellen („OCR-Funktion“). Diese Funktion dient ausschließlich dazu, Inhalte aus vom Nutzer hochgeladenen Dokumenten technisch auszulesen und strukturiert darzustellen, um die manuelle Eingabe von Informationen zu erleichtern.
Die OCR-Funktion dient ausschließlich der technischen Unterstützung bei der Erfassung von Informationen aus Dokumenten, beispielsweise Laborbefunden, Arztbriefen oder sonstigen medizinischen Unterlagen. Die Funktion stellt keine medizinische Bewertung, Interpretation, Analyse oder Priorisierung der Inhalte dar. Die extrahierten Informationen werden lediglich als technische Vorbefüllung angezeigt.
Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche automatisch erfassten Inhalte vor deren Speicherung oder Verwendung eigenständig zu prüfen. Der Nutzer kann die angezeigten Informationen bestätigen, korrigieren oder verwerfen. Die Verantwortung für die Richtigkeit der gespeicherten Daten liegt beim jeweiligen Nutzer.
Die automatisierte Texterkennung kann fehlerhafte, unvollständige oder unzutreffende Ergebnisse liefern, insbesondere bei schlecht lesbaren Dokumenten, ungewöhnlichen Formaten oder handschriftlichen Inhalten. Oncare übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der automatisch erkannten Inhalte.
Die OCR-Funktion stellt kein medizinisches Analyse-, Diagnose- oder Entscheidungsunterstützungssystem dar und ersetzt keine fachliche Bewertung durch qualifiziertes medizinisches Personal.
Die Registrierung kann je nach bereitgestellter Version über die myoncare App oder über die myoncare PWA erfolgen. Für die Nutzung der PWA ist keine Installation aus einem App Store erforderlich. Bevor Ihre Patienten die myoncare App verwenden können, benötigen diese ein Smartphone, eine Internetverbindung und das Betriebssystem iOS (Version 13 oder höher) oder Android (Version 11 oder höher). Um die App herunterzuladen, müssen sie in den App Store (Apple) oder Google Play Store (Android) gehen und nach der App „myoncare“ suchen und die App auf ihrem Smartphone installieren.
Ihre Patienten werden sich selbst bei myoncare registrieren können oder Sie als ihr Leistungserbringer teilen ihnen die Registrierungsdaten (QR Code, zum Beispiel in einem Einladungsschreiben oder über die myoncare Plattform) mit.
18.3.1 QR Code generieren: Um die Registrierungsdaten zu generieren, müssen Sie ein neues Patientenprofil in der myoncare Plattform („Patient hinzufügen“) erstellen oder die Patientendaten per HL7 Format übertragen lassen. Nachdem Sie die erforderlichen Daten eingegeben haben, müssen Sie auf „Registrierungsschreiben generieren“ klicken und die myoncare Plattform wird einen QR Code generieren.
18.3.2 QR Code scannen: Ihr Patient muss den Zugriff auf die Kamera seines Smartphones erlauben und den QR Code einscannen, indem er den Code durch das Bildschirmfenster betrachtet.
18.3.3 Selbstregistrierung des Patienten: Patienten, die sich selbst für die myoncare App registriert haben, können mit der myoncare Plattform verbunden werden, indem der von ihnen generierte QR Code nach dem Hinzufügen des Patienten in der myoncare Plattform gescannt wird.
Mit der Registrierung bestätigen Sie, dass die bei der Registrierung gemachten Angaben wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig sind. Sie sind verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten sowie die Daten Ihrer Einrichtung im Falle von Änderungen regelmäßig zu aktualisieren.
Als registrierter Nutzer der myoncare Plattform erhalten Sie Ihre Anmeldeinformationen, einschließlich eines Benutzernamens und eines Passworts. Sie müssen Ihre Registrierungsdaten schützen und dürfen Ihre Konto- und Anmeldeinformationen nicht an Dritte weitergeben. Darüber hinaus gestatten Sie keinem Dritten den Zugriff auf die myoncare Plattform über Ihr Konto, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben oder wird in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich erlaubt.
Oncare übernimmt keine Haftung für die Folgen der Nutzung Ihres Kontos durch Dritte. Insbesondere tragen Sie die volle Verantwortung für alle Aktivitäten unter Ihrem Konto, die auf dem unrechtmäßigen Zugriff auf die myoncare Plattform oder der unrechtmäßigen Nutzung der myoncare Plattform durch eine Person beruhen, der Sie Zugang zu den Zugangs- oder Anmeldedaten gewährt haben.
Informieren Sie uns unverzüglich über jede Verletzung der Geheimhaltung Ihrer Anmeldeinformationen oder wenn Sie Grund zu der Annahme haben, dass eine dritte Partei auf Ihr Konto zugegriffen hat, indem Sie uns eine E-Mail senden an service@myoncare.com.
Organisationen sind verpflichtet, den Zugriff auf die Plattform ausschließlich autorisierten Personen zu gewähren, geeignete organisatorische und technische Maßnahmen zur Zugriffskontrolle umzusetzen und Zugriffsrechte regelmäßig zu überprüfen.
Zugänge sind unverzüglich zu deaktivieren, sobald eine berechtigte Person die Organisation verlässt oder keine Zugriffsberechtigung mehr besteht. Oncare haftet nicht für Sicherheitsvorfälle, die auf unzureichende Sicherheitsmaßnahmen des Nutzers zurückzuführen sind.
19.4 Berufshaftpflichtversicherung. Der Leistungserbringer verpflichtet sich, während der gesamten Vertragslaufzeit eine angemessene Berufshaftpflichtversicherung oder vergleichbare Haftpflichtdeckung aufrechtzuerhalten, die die von ihm über die myoncare Tools erbrachten Leistungen umfasst, soweit dies nach den geltenden berufsrechtlichen oder gesetzlichen Vorschriften erforderlich ist.
Wir behalten uns das Recht vor, das Zugriffsrecht auf die myoncare Plattform ohne vorherige Ankündigung vorübergehend auszuschließen oder dauerhaft zu entziehen und den Vertrag mit Ihnen sofort zu kündigen sowie bei schwerwiegenden Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen durch Sie rechtliche Schritte gegen Sie einzuleiten.
Zu den schwerwiegenden Verstößen gehören insbesondere
• die Bereitstellung falscher, unrichtiger, veralteter oder unvollständiger Informationen während des Registrierungsprozesses
• die Verletzung von Eigentums oder geistigen Eigentumsrechten, zum Beispiel Übertragen, Kopieren, Veröffentlichen oder Verkaufen von Informationen, die in der myoncare Plattform enthalten sind
• der Versuch, die Sicherheit der myoncare Plattform zu entschlüsseln, zu entfernen, zu deaktivieren, zu beschädigen, zu umgehen oder auf andere Weise zu beeinträchtigen
• das Unterbrechen, Zerstören oder Beschränken der ordnungsgemäßen Funktionalität der myoncare Plattform
• das Ergreifen jeglicher Maßnahmen, die eine unangemessene oder unverhältnismäßig große Datenlast auf die Infrastruktur der myoncare Plattform auferlegen
• das Verwenden der myoncare Tools auf eine Art und Weise, die zu Streitigkeiten, Ansprüchen, Bußgeldern, Strafen oder einer anderen Haftung gegenüber Oncare oder anderen führt oder führen kann • das in irgendeiner anderen Weise ungesetzliche Handeln.
Sie verpflichten sich, die myoncare Plattform ausschließlich im Einklang mit den geltenden Gesetzen, einschließlich Arbeitsrecht und Datenschutz, einzusetzen. Sie sind allein verantwortlich für alle Ansprüche, Gebühren, Bußgelder, Strafen und sonstige Haftung, die uns oder anderen durch Ihren Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen und Ihre Nutzung der myoncare Plattform entstehen oder sich daraus ergeben.
Sie verpflichten sich, Oncare innerhalb von 24 Stunden ab Kenntnis über jedes „Vorkommnis“ und jedes „schwerwiegende Vorkommnis“ zu informieren. Sie informieren Oncare nur über solche Vorkommnisse, die möglicherweise, basierend auf Ihrer Beurteilung, mit den myoncare Tools verbunden sind.
Ein „Vorkommnis“ bezeichnet eine Fehlfunktion oder Verschlechterung der Eigenschaften oder Leistung eines bereits auf dem Markt bereitgestellten Produkts, eine Unzulänglichkeit der vom Hersteller bereitgestellten Informationen oder eine unerwartete unerwünschte
Nebenwirkung. Ein „schwerwiegendes Vorkommnis“ bezeichnet ein Vorkommnis, das direkt oder indirekt eine der nachstehenden Folgen hatte, hätte haben können oder haben könnte
- Tod eines Patienten, Anwenders oder einer anderen Person
- vorübergehende oder dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Patienten, Anwenders oder anderer Personen - ernste Gefahr für die öffentliche Gesundheit
Sie stellen Oncare außerdem unverzüglich eine anonymisierte Aufzeichnung mit für Sie re identifizierbaren Daten zur Verfügung, die für Oncare notwendig und relevant sind, um den medizinprodukterechtlichen Meldepflichten nachzukommen. Dabei gilt: Oncare benötigt solche Informationen ausschließlich zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten; die Übermittlung hat auf das erforderliche Maß beschränkt zu erfolgen.
Oncare und Sie verpflichten sich, bei der Bereitstellung und Nutzung der myoncare Tools sowie myoncare Services sämtliche anwendbaren Rechtsvorschriften zur Bekämpfung der Korruption einzuhalten. Diese Verpflichtung umfasst insbesondere das Verbot unrechtmäßiger Zahlungen oder der Gewährung anderer unrechtmäßiger Vorteile an Amtsträger, Geschäftspartner, an deren Mitarbeiter, Familienangehörige oder sonstige Partner, sowie das Verbot von Beschleunigungszahlungen an Amtsträger oder sonstige Personen.
Oncare und Sie als Leistungserbringer werden sich gegenseitig bei Maßnahmen zur Verhinderung von Korruption unterstützen und sich insbesondere gegenseitig unverzüglich informieren, soweit sie Kenntnis oder einen konkreten Verdacht von Korruptionsfällen haben, die mit diesen Nutzungsbedingungen, den kommerziellen Abreden oder deren Erfüllung in einem konkreten Zusammenhang stehen.
Die myoncare Tools können bestimmte Software und oder Dienste von Drittanbietern umfassen. In diesem Fall unterliegt die Nutzung solcher Software oder Dienste den Geschäftsbedingungen dieser Dritten und Sie sollten diese vor der Annahme sorgfältig lesen.
Die myoncare Tools enthalten oder nutzen Komponenten, die unter Open Source Lizenzen veröffentlicht wurden. Die jeweiligen Lizenzen und
Copyright Hinweise der Open Source Projekte sind in der Softwaredokumentation oder im Quellcodeverzeichnis enthalten. Die Nutzung dieser Open Source Komponenten unterliegt den jeweiligen Lizenzbedingungen. Wir übernehmen keine Gewährleistung oder Haftung für die Open Source Komponenten und empfehlen, die jeweiligen Lizenzbestimmungen zu prüfen.
Oncare gewährleistet, dass die myoncare Tools für ein Jahr ab dem Datum der Installation gemäß dem Installationshinweis in Übereinstimmung mit der aktuellen Dokumentation funktionieren, vorausgesetzt, sie werden ordnungsgemäß installiert und betrieben.
Im Falle von Sicherheitskorrekturmaßnahmen hat Oncare oder der Leistungserbringer im Namen von Oncare das Recht, den Zugang zu den myoncare Tools einzuschränken, sie mit kurzfristiger Ankündigung zu aktualisieren oder andere Maßnahmen durchzuführen, wenn dies erforderlich ist.
Sie als Leistungserbringer sind verpflichtet, Oncare unverzüglich zu informieren und jeden Fehler angemessen zu beschreiben, sollte ein myoncare Tool während der Einjahresfrist Fehlfunktionen aufweisen. Eine angemessene Beschreibung umfasst auch eine Beschreibung der Umstände, unter denen der Fehler aufgetreten ist. Die einzige Verpflichtung von Oncare und das einzige Recht des Leistungserbringers in dieser Situation ist, Oncare zu veranlassen, kostenlos Korrekturmaßnahmen in Übereinstimmung mit den Wartungs und Supportverpflichtungen von Oncare zu ergreifen.
Oncare garantiert nicht, dass jedes myoncare Tool frei von Mängeln ist oder dass seine Nutzung ununterbrochen ist. Oncare ist nicht verpflichtet, Mängel an einem myoncare Tool zu beheben, die nicht angemessen reproduziert werden können.
Die Gewährleistungen in diesem Abschnitt gelten nicht für myoncare Tools, die
• geändert wurden, außer durch Oncare oder in Übereinstimmung mit schriftlichen Anweisungen von Oncare
• in Verbindung mit anderen Produkten als den vorgesehenen Geräten oder anderen Produkten verwendet werden
• mit einem anormalen oder falschen Verfahren oder Prozess oder entgegen den in der Gebrauchsanweisung festgelegten Anweisungen und Warnhinweisen betrieben werden
• durch unsachgemäße Zufuhr von elektrischer Energie oder in unsachgemäßer Umgebung, durch Missbrauch, Unfall oder Fahrlässigkeit beschädigt wurden
Sie verpflichten sich, Oncare und seine verbundenen Unternehmen sowie die jeweiligen leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Anteilseigner und Bevollmächtigte vollumfänglich aufgrund geltend gemachter Ansprüche, Forderungen, Schäden und Klagen einschließlich Gerichts und
Anwaltskosten freizustellen, die sich aus folgendem ergeben
• Ihrer Nutzung der Plattform
• einem durch Sie verursachten Verstoß gegen Bestimmungen dieser Bedingungen
• einer Verletzung von Rechten Dritter, einschließlich geistiger Eigentumsrechte oder Datenschutzrechte, die Sie kausal verursacht haben
• Schäden jeglicher Art, ob direkt oder indirekt als Folge, die Sie einem Dritten durch die Nutzung der Plattform zugefügt haben
• Ansprüchen, Klagen oder Forderungen, die im Zusammenhang mit Ihren den Patienten angebotenen oder erbrachten medizinischen
Dienstleistungen oder den Patienten zur Verfügung gestellten Inhalten und Materialien resultieren
• dem Umstand, dass Sie schuldhaft Ihre Dienstleistungen nicht ordnungsgemäß in Übereinstimmung mit geltenden Gesetzen und Vorschriften einschließlich der für Sie geltenden Standesregeln für professionelles und ethisches Verhalten erbracht haben
Der Freistellungsanspruch besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Oncare haftet für Schäden des Vertragspartners nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Oncare ausschließlich für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung von Oncare für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Oncare haftet insbesondere nicht für Schäden, Datenverluste oder Funktionsstörungen, die auf Ursachen außerhalb des Einflussbereichs von Oncare beruhen, insbesondere auf Ausfälle von Telekommunikationsnetzen, Internetdiensten, Hosting- oder Cloud-Infrastruktur, Energieversorgung, Drittsoftware, Cyberangriffe, unbefugte Zugriffe, höhere Gewalt oder sonstige externe Ereignisse.
Der Vertragspartner ist verpflichtet, angemessene organisatorische und technische Maßnahmen zum Schutz seiner Systeme, Daten und Zugänge zu treffen sowie regelmäßige Datensicherungen durchzuführen. Oncare haftet nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass solche Maßnahmen nicht oder nicht ausreichend getroffen wurden.
Die myoncare Tools stellen ausschließlich unterstützende technische Funktionen zur Verfügung und dürfen nicht als alleinige Grundlage für diagnostische, therapeutische, organisatorische oder sonstige fachliche Entscheidungen verwendet werden. Die Verantwortung für sämtliche Entscheidungen und Maßnahmen verbleibt ausschließlich beim Leistungserbringer bzw. beim jeweiligen Nutzer.
Oncare erbringt keine medizinischen, therapeutischen, diagnostischen oder sonstigen fachlichen Leistungen und wird weder als Vertreter,
Erfüllungsgehilfe, Beauftragter noch als Teil eines Behandlungsverhältnisses zwischen Leistungserbringer und Patient tätig. Eine Verantwortung für die Leistungen oder Inhalte des Leistungserbringers oder sonstiger Nutzer besteht nicht.
Soweit gesetzlich zulässig, ist die Gesamthaftung von Oncare aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag, gleich aus welchem Rechtsgrund,
der Höhe nach begrenzt auf die Vergütung, die Oncare innerhalb der zwölf (12) Monate vor dem schadensauslösenden Ereignis vom Vertragspartner erhalten hat.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Produktionsausfall, Betriebsunterbrechung oder Datenverlust ist — außer in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit — ausgeschlossen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Oncare haftet nicht für Bußgelder, Sanktionen oder sonstige Maßnahmen von Behörden, die auf Handlungen, Unterlassungen oder Pflichtverletzungen des Vertragspartners oder seiner Nutzer zurückzuführen sind.
Oncare übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, medizinische Genauigkeit oder Zuverlässigkeit von Inhalten, Daten oder Empfehlungen, die von Plattform-Nutzern oder sonstigen Dritten bereitgestellt, eingestellt, übertragen oder empfohlen werden, einschließlich solcher von Herstellern von Arzneimitteln, Medizinprodukten oder sonstigen Dienstleistern.
Jegliche Nutzung oder das Vertrauen auf solche Inhalte erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko des Leistungserbringers bzw. Nutzers.
Der Leistungserbringer erkennt an, dass er sich in einer besseren Position als Oncare befindet, um angemessene Vorkehrungen zum Schutz vor Verlust oder Beschädigung von Software, Daten oder Systemen sowie vor den Folgen eines Systemausfalls zu treffen.
Der Leistungserbringer verpflichtet sich insbesondere,
• in angemessenen regelmäßigen Abständen Sicherungskopien der relevanten Daten zu erstellen, einschließlich der über die myoncare Tools verarbeiteten Daten sowie sonstiger auf seinen Systemen gespeicherter Daten
• geeignete Sicherungs- und Notfallmaßnahmen zu implementieren, computergestützt oder manuell, um im Falle eines Fehlers oder einer Fehlfunktion den Betrieb so weit wie möglich aufrechtzuerhalten
Soweit Verluste durch das Ergreifen solcher Maßnahmen vermeidbar gewesen wären, haftet Oncare hierfür nicht.
Oncare haftet nicht für Schäden, die aus
• einer missbräuchlichen oder zweckwidrigen Nutzung der myoncare Tools
• nicht autorisierten Änderungen oder Eingriffen in die Software
• Veränderungen der Installation oder Systemumgebung durch den Vertragspartner oder dessen IT-Administration • der Nutzung in einer nicht freigegebenen technischen Umgebung resultieren.
Die myoncare Services und myoncare Tools sind so konzipiert, dass sie 24 Stunden, 7 Tage pro Woche zur Verfügung stehen. Wir haben die myoncare Services und Tools gemäß den derzeit verfügbaren technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten eingerichtet und werden sie auch weiterhin zur Verfügung stellen. Darüber hinaus behalten wir uns das Recht vor, sind aber nicht verpflichtet, Einstellungen regelmäßig zu überwachen und zu aktualisieren, um aktuellen Standards zu entsprechen. Wir können jedoch Unterbrechungen,
Störungen, Verzögerungen, fehlerhafte Übertragungen oder Speicherausfälle bei der Nutzung nicht ausschließen, zum Beispiel während Update Prozessen, und übernehmen keine Garantie oder Haftung für solche Unterbrechungen, die die Verfügbarkeit für einen bestimmten Zeitraum einschränken oder verhindern könnten.
Dasselbe gilt für vorübergehende oder endgültige Zugangsbeschränkungen oder die Rücknahme vom Markt aufgrund erforderlicher Sicherheitskorrekturmaßnahmen vor Ort.
Wir übernehmen keine Garantie oder Haftung für Einschränkungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen, die von Ihrem Web-Provider verursacht werden. Gleiches gilt für Unterbrechungen oder Einschränkungen, soweit die myoncare Plattform durch höhere Gewalt betroffen ist, zum Beispiel Krieg, Naturgewalten oder Streik. In diesem Fall ist Oncare von vertraglichen Verpflichtungen befreit, solange das Ereignis höherer Gewalt andauert. In diesem Fall können Sie die Nutzung der myoncare Plattform jederzeit ganz oder teilweise einstellen.
Ein Anspruch auf eine bestimmte Mindestverfügbarkeit oder auf ununterbrochene Nutzung besteht nicht, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen in Zukunft nach eigenem Ermessen zu ändern. Änderungen oder Ergänzungen können notwendig sein, um gesetzliche Anforderungen zu erfüllen, der technischen und wirtschaftlichen Entwicklung zu entsprechen oder den Interessen der App oder Plattform-Nutzer gerecht zu werden.
Änderungen sind jederzeit möglich und werden Ihnen in angemessener Weise und in einem angemessenen Zeitrahmen zur Kenntnis gebracht, bevor sie in Kraft treten, zum Beispiel durch überarbeitete Nutzungsbedingungen bei der Anmeldung oder durch Vorankündigung wesentlicher Änderungen. Wir werden Sie unter Umständen bitten, die geänderten Nutzungsbedingungen zu prüfen und ausdrücklich zuzustimmen oder abzulehnen. In solchen Fällen wird die Änderung zum Zeitpunkt Ihrer Zustimmung wirksam. Wenn Sie nicht zustimmen, können Sie die myoncare Plattform und myoncare Services nicht nutzen.
Oncare ist berechtigt, diesen Vertrag mit einer Frist von drei Monaten mit einer schriftlichen Mitteilung an den Leistungserbringer ordentlich zu kündigen. Oncare ist berechtigt, diesen Vertrag durch schriftliche Mitteilung ohne weitere Verpflichtung oder Haftung unverzüglich zu kündigen
• wenn der Leistungserbringer mit der Zahlung fälliger Beträge in Verzug ist und der Verstoß nicht innerhalb von dreißig Tagen nach schriftlicher Mahnung behoben wurde oder
• wenn der Leistungserbringer einen anderen Verstoß gegen diese Vereinbarung begeht.
Sie sind berechtigt, diesen Vertrag durch schriftliche Mitteilung an Oncare zu kündigen, wenn Oncare eine Verpflichtung erheblich verletzt und die Verletzung nicht innerhalb von dreißig Tagen nach schriftlicher Benachrichtigung behoben wird, in der die Verletzung angemessen beschrieben ist.
Wenn dieser Vertrag aus irgendeinem Grund gekündigt wird, findet zunächst ein Offboarding statt. Sodann erlöschen die Lizenz und alle anderen dem Leistungserbringer gewährten Rechte an myoncare Tools und myoncare Services und der Leistungserbringer stellt die Nutzung ein. Darüber hinaus muss der Leistungserbringer unverzüglich
• die myoncare Plattform zusammen mit allen Reproduktionen und Änderungen und allen Kopien der Dokumentation, Notizen und anderen Materialien, die sich auf die myoncare Plattform beziehen, an Oncare zurückgeben,
• alle Kopien der myoncare Plattform oder eines Teils davon von allen vorgesehenen Geräten und von jedem Computerspeichergerät oder Medium entfernen und
• eine schriftliche Bescheinigung vorlegen, dass alle Verpflichtungen gemäß diesem Abschnitt erfüllt wurden
Oncare stellt Ihnen eine Sicherungsdatei Ihrer aktuellen Daten in einem üblichen, lesbaren Format zur Verfügung. Nach Ablauf einer angemessenen Übergangsfrist ist Oncare berechtigt, verbleibende Daten zu löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Hiervon unberührt bleibt ggf. die weitere Nutzung vollständig anonymisierter Daten.
Wenn in diesen Nutzungsbedingungen der Begriff „schriftlich“ verwendet wird, umfasst dies auch die Kommunikation per E-Mail.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen von einem zuständigen Gericht für unwirksam oder nicht durchsetzbar erklärt werden, bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang in Kraft und wirksam, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist. Anstelle der unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung einer Vertragslücke soll eine solche gültige und durchsetzbare Bestimmung gelten, die den wirtschaftlichen Interessen beider Parteien am nächsten kommt.
Falls Sie sich mit allgemeinen Fragen zu den myoncare Services oder speziell zu den Nutzungsbedingungen an uns wenden möchten, senden Sie uns bitte eine E- Mail an: service@myoncare.com.
Anwendbares Recht ist deutsches Recht, ohne Berücksichtigung der Grundsätze des Kollisionsrechts und unter Ausschluss der Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (1980). Gerichtsstand ist München, Deutschland. Soweit für US Nutzer die USA Zusatzbestimmungen Anwendung finden, gehen deren Regelungen zur Rechtswahl und Gerichtsbarkeit diesem Abschnitt vor.
Bei Auslegungsfragen oder Streitigkeiten ist ausschließlich die deutsche Fassung der AGB verbindlich und maßgeblich.
***
Diese Zusatzbestimmungen gelten ausschließlich für Nutzer mit Sitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) oder für Leistungserbringer, die Leistungen gegenüber Patienten in den USA erbringen oder die Plattform im Rahmen US rechtlich relevanter Behandlungskontexte nutzen (US Nutzer).
Sie ergänzen die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Leistungserbringer (Hauptteil). Soweit diese Zusatzbestimmungen von den Bestimmungen des Hauptteils abweichen, gelten für US Nutzer ausschließlich die Regelungen dieser Zusatzbestimmungen. Im Übrigen bleibt der Hauptteil unverändert anwendbar.
1.1 Für US Nutzer ist ausschließlich die myoncare Inc., USA (MYONCARE INC) Anbieterin der myoncare Plattform, Vertragspartnerin und verantwortliche Stelle im Sinne dieser Nutzungsbedingungen.
1.2 Die ONCARE GmbH, Deutschland, ist Herstellerin der Software. Gegenüber US Nutzern erbringt die ONCARE GmbH Leistungen ausschließlich als technischer Dienstleister oder Subdienstleister von MYONCARE INC, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
1.3 Soweit gesetzlich zulässig, entsteht zwischen US Nutzern und ONCARE GmbH kein Vertragsverhältnis. Ansprüche aus oder im
Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform durch US Nutzer sind, soweit gesetzlich zulässig, ausschließlich gegenüber MYONCARE INC geltend zu machen.
1.4 Die Plattform kann in App Stores oder Portalen weiterhin mit Herstellerangaben zur ONCARE GmbH erscheinen. Für US Nutzer bleibt hiervon unberührt, dass Vertragspartnerin und Anbieterin der Plattform in den USA ausschließlich MYONCARE INC ist.
2.1 MYONCARE INC erbringt keine medizinischen Leistungen, keine Diagnosen, keine Behandlungen und keine Therapieentscheidungen. 2.2 Sie als Leistungserbringer sind allein verantwortlich für die medizinische Leistungserbringung, insbesondere für Anamnese, Diagnostik, Indikationsstellung, Therapie, Aufklärung, Einwilligungen, Dokumentation, Nachsorge sowie für die Einhaltung aller berufsrechtlichen und regulatorischen Vorgaben.
2.3 Die Nutzung der Plattform begründet kein Arzt Patient Verhältnis zwischen MYONCARE INC und Patienten. Ein Arzt Patient Verhältnis besteht ausschließlich zwischen Ihnen und Ihren Patienten, soweit ein solches nach anwendbarem Recht zustande kommt.
2.4 MYONCARE INC kontrolliert, überwacht oder validiert medizinische Entscheidungen nicht. Hinweise, Darstellungen, Auswertungen, Dashboards, Scores, Benachrichtigungen oder andere Ergebnisse innerhalb der Plattform dienen ausschließlich der technischen Unterstützung und ersetzen keine fachliche Prüfung durch Sie.
3.1 Sofern Sie Telehealth Leistungen erbringen, sind Sie allein verantwortlich für die Einhaltung aller anwendbaren bundesstaatlichen und bundesrechtlichen Anforderungen, insbesondere hinsichtlich
• Zulassung und Licensure in dem Staat, in dem sich der Patient befindet
• Scope of Practice und Delegation
• Aufklärung und Einwilligung für Telehealth
• Anforderungen an Verschreibung und Medication Management
• Anforderungen an Dokumentation, Aufbewahrung und Zugriff
• Anforderungen an Notfallprozesse und lokale Versorgung
3.2 Sie sichern zu, dass Sie sämtliche erforderlichen Zulassungen, Registrierungen, Erlaubnisse und Versicherungen besitzen und während der Vertragslaufzeit aufrechterhalten.
3.3 Sie dürfen die Plattform nicht in einer Weise nutzen, die gegen berufsrechtliche Vorgaben, werberechtliche Vorgaben, Anti Fee Splitting Vorgaben oder sonstige anwendbare Regeln verstößt.
4.1 Soweit im Rahmen Ihrer Nutzung geschützte Gesundheitsinformationen im Sinne des Health Insurance Portability and Accountability Act von 1996 in der jeweils gültigen Fassung verarbeitet werden (PHI), gilt Folgendes:
• Sie sind je nach Rolle Covered Entity oder Business Associate einer Covered Entity.
• MYONCARE INC verarbeitet PHI ausschließlich in der Rolle als Business Associate oder Sub Business Associate, soweit dies nach HIPAA erforderlich ist.
4.2 Soweit HIPAA die Vereinbarung eines Business Associate Agreement erfordert, erfolgt die Verarbeitung von PHI durch MYONCARE INC ausschließlich auf Grundlage eines gesonderten Business Associate Agreement zwischen MYONCARE INC und der jeweils verantwortlichen Covered Entity oder dem Business Associate.
4.3 Falls ein Business Associate Agreement besteht, gehen dessen Regelungen im Verhältnis zu PHI den Regelungen dieser Zusatzbestimmungen vor, soweit ein Widerspruch besteht.
4.4 Sie sind verpflichtet
• nur solche PHI in die Plattform einzubringen, deren Verarbeitung über die Plattform rechtlich zulässig ist
• erforderliche Patienteninformationen und Einwilligungen einzuholen, soweit gesetzlich erforderlich
• organisatorische Maßnahmen in Ihrer Einrichtung einzuhalten, um unberechtigten Zugriff zu verhindern
• Zugriffsrechte innerhalb der Plattform nach dem Need to know Prinzip zu vergeben und regelmäßig zu überprüfen
4.5 MYONCARE INC stellt geeignete administrative, technische und physische Schutzmaßnahmen bereit, die anwendbare HIPAA Anforderungen unterstützen. Eine absolute Sicherheit oder Fehlerfreiheit kann jedoch nicht garantiert werden.
5.1 Für US Nutzer gilt ergänzend die US Datenschutzerklärung von MYONCARE INC (US Privacy Notice). Sie ist Bestandteil der Nutzungsbedingungen.
5.2 Soweit anwendbar, können zusätzliche bundesstaatliche Datenschutzgesetze einschlägig sein. Sie sind verpflichtet, in Ihrem Verantwortungsbereich die jeweils anwendbaren Informationspflichten und Prozesse umzusetzen.
5.3 Soweit Sie Daten aus der Plattform exportieren, lokal speichern oder in andere Systeme übertragen, sind Sie allein verantwortlich für die Einhaltung der hierfür geltenden Datenschutz, Sicherheits- und Aufbewahrungspflichten.
6.1 Sie erkennen an, dass die Plattform technisch global betrieben werden kann und dass Datenverarbeitung auch außerhalb der USA stattfinden kann, insbesondere in der Europäischen Union oder anderen Jurisdiktionen, soweit dies zur Bereitstellung der Services erforderlich ist.
6.2 MYONCARE INC setzt angemessene technische und organisatorische Maßnahmen ein, um die Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten zu schützen.
6.3 Sie bleiben verantwortlich, vor einer Nutzung sicherzustellen, dass eine grenzüberschreitende Datenverarbeitung im jeweiligen Nutzungskontext zulässig ist, insbesondere bei PHI und besonderen Kategorien von Daten.
7.1 MYONCARE INC ist ggf.berechtigt, aus Daten, die im Rahmen der Nutzung der Plattform anfallen, Datensätze zu erstellen, die entweder • vollständig anonymisiert sind oder
• nach anerkannten Standards de-identified sind, soweit dies nach anwendbarem Recht zulässig ist (De-identified Data).
7.2 De-identified Data enthalten keine unmittelbar identifizierenden Informationen und sind so verarbeitet, dass eine Identifizierung einzelner Personen nach den jeweils anwendbaren Standards nicht beabsichtigt ist.
7.3 MYONCARE INC darf De identified Data uneingeschränkt nutzen, insbesondere
• wissenschaftlich, statistisch und regulatorisch auszuwerten
• zur Produkt und Serviceverbesserung zu verwenden
• für Forschungs-, Analyse- und KI-Zwecke einzusetzen
• mit anderen Datensätzen zu kombinieren
• an Dritte weiterzugeben, zu lizenzieren oder zu verkaufen
• kommerziell zu verwerten
7.4 Eine Re Identifizierung wird nicht beabsichtigt. Soweit rechtlich und vertraglich zulässig, wird MYONCARE INC angemessene vertragliche Beschränkungen gegenüber Empfängern von De-identified Data vorsehen.
7.5 Sie und Ihre Patienten haben keinen Anspruch auf Vergütung, Beteiligung oder sonstige Gegenleistung im Zusammenhang mit der Nutzung von De-identified Data durch MYONCARE INC, soweit gesetzlich zulässig.
7.6 Diese Rechte bestehen zeitlich unbeschränkt und bleiben auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen, soweit gesetzlich zulässig.
De identifizierte Daten werden in Übereinstimmung mit den jeweils anwendbaren HIPAA Vorgaben erstellt, insbesondere nach der Safe Harbor Methode oder der Expert Determination Methode, soweit anwendbar.
MYONCARE INC wird keine Maßnahmen zur Re Identifizierung solcher Daten ergreifen und Dritten vertraglich untersagen, eine Re Identifizierung vorzunehmen.
8.1 Sie dürfen die Plattform nur im Einklang mit anwendbarem Recht und diesen Nutzungsbedingungen nutzen.
8.2 Sie dürfen insbesondere nicht
• Sicherheitsmechanismen umgehen
• unberechtigt auf Daten zugreifen oder Zugriffe ermöglichen
• Schadsoftware einbringen oder Systeme testen, ohne ausdrückliche Erlaubnis
• Inhalte einstellen, die Rechte Dritter verletzen oder unzulässig sind
8.3 Sie sind allein verantwortlich für Inhalte, die Sie erstellen, hochladen, übertragen oder Patienten zur Verfügung stellen, einschließlich Pflegeplänen, Texten, Dokumenten, Empfehlungen, Nachrichten, Formularen und Konfigurationen.
8.4 Sie stellen sicher, dass Sie alle erforderlichen Rechte und Befugnisse besitzen, um Inhalte und Patientendaten in die Plattform einzubringen, einschließlich erforderlicher Einwilligungen, Autorisierungen und standesrechtlicher Voraussetzungen.
Die automatisierte Dokumentenerfassung (OCR) stellt ausschließlich eine technische Funktion zur Texterkennung und strukturierten Darstellung von Dokumenteninhalten dar. Eine medizinische Interpretation, Analyse oder klinische Bewertung der Inhalte erfolgt nicht. Soweit Dokumente geschützte Gesundheitsinformationen (PHI) enthalten, erfolgt deren Verarbeitung ausschließlich im Rahmen der technischen Bereitstellung der Plattform gemäß den jeweils anwendbaren Datenschutz- und HIPAA-Bestimmungen.
10.1 MYONCARE INC übernimmt keine Verantwortung für Abrechnung, Coding, Claims Submission, Prior Authorizations oder Kostenträgerkommunikation, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.
10.2 Sie sind allein verantwortlich für die Einhaltung aller Anforderungen, die für Abrechnung und Kostenerstattung gelten, einschließlich Medicare, Medicaid, Commercial Payers und sonstiger Programme.
10.3 Sie sichern zu, keine Nutzung vorzunehmen, die zu falschen oder irreführenden Claims führen kann, und alle anwendbaren Anforderungen einzuhalten, einschließlich False Claims Act Regelungen.
11.1 Sie verpflichten sich zur Einhaltung aller anwendbaren Vorgaben, insbesondere Anti Kickback Statute, Stark Law, sowie bundesstaatlicher Entsprechungen.
11.2 Soweit Sie Dritte einbinden oder Vergütungen vereinbaren, stellen Sie sicher, dass diese rechtlich zulässig sind. MYONCARE INC schuldet keine rechtliche Prüfung Ihrer konkreten Vergütungsmodelle.
12.1 Sie verpflichten sich, angemessene Sicherheitsmaßnahmen in Ihrem Verantwortungsbereich umzusetzen, insbesondere
• Zugriffsschutz, starke Authentifizierung, Rollen und Berechtigungen
• Schulung von Personal
• Geräte und Endpunktschutz
• sichere Netzwerke und Protokollierung
12.2 Sie müssen MYONCARE INC unverzüglich informieren, wenn Sie eine Sicherheitsverletzung, einen unberechtigten Zugriff oder eine Kompromittierung von Zugangsdaten vermuten.
12.3 Soweit ein Business Associate Agreement besteht, gelten dessen Incident- und Breach-Prozesse vorrangig.
13.1 MYONCARE INC kann die Plattform weiterentwickeln, ändern, Funktionen hinzufügen, entfernen oder anpassen, soweit dies zur Sicherheit, Compliance, technischen Weiterentwicklung oder wirtschaftlichen Betriebsfähigkeit erforderlich ist.
13.2 MYONCARE INC kann Updates oder Upgrades verpflichtend machen, insbesondere aus Sicherheitsgründen. Sie sind verpflichtet, erforderliche Updates zeitnah zu installieren oder installieren zu lassen.
14.1 Soweit gesetzlich zulässig, wird die Plattform AS IS und AS AVAILABLE bereitgestellt.
14.2 MYONCARE INC gibt keine Garantien oder Zusicherungen hinsichtlich • Fehlerfreiheit
• ununterbrochener Verfügbarkeit
• Eignung für einen bestimmten Zweck
• Marktfähigkeit
• Nichtverletzung von Rechten Dritter
• Erreichung bestimmter klinischer oder wirtschaftlicher Ergebnisse
14.3 Sie sind verantwortlich, zu prüfen, ob die Plattform für Ihren konkreten Einsatz geeignet ist.
15.1 Soweit gesetzlich zulässig, haftet MYONCARE INC nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, punitive damages, exemplary damages oder sonstige besondere Schäden.
15.2 MYONCARE INC haftet nicht für
• medizinische Entscheidungen und Leistungen von Leistungserbringern
• Handlungen oder Unterlassungen von Patienten
• Inhalte, die Sie oder Dritte bereitstellen
• Ausfälle, die durch Drittanbieter, Netze, Endgeräte oder externe Systeme verursacht werden
15.3 Soweit eine Haftung gesetzlich nicht ausgeschlossen werden kann, ist sie, soweit zulässig, beschränkt auf den Betrag, den Sie in den letzten zwölf Monaten vor dem haftungsbegründenden Ereignis an MYONCARE INC gezahlt haben. Wenn in den letzten zwölf Monaten keine Zahlungen erfolgt sind, ist die Haftung, soweit zulässig, auf USD 100 begrenzt.
15.4 Diese Haftungsbegrenzungen gelten nicht, soweit zwingendes Recht dies untersagt.
16.1 Sie stellen MYONCARE INC, verbundene Unternehmen sowie deren Organe, Mitarbeiter und Vertreter von allen Ansprüchen Dritter frei, die entstehen aus oder im Zusammenhang mit
• Ihrer medizinischen Leistungserbringung
• Verletzung gesetzlicher oder berufsrechtlicher Pflichten
• von Ihnen bereitgestellten Inhalten
• Verstößen gegen Datenschutz, HIPAA oder Security Pflichten in Ihrem Verantwortungsbereich
• unzulässiger Nutzung der Plattform
16.2 Die Freistellung umfasst angemessene Rechtsverfolgungskosten, einschließlich Anwaltskosten, soweit gesetzlich zulässig.
17.1 MYONCARE INC kann Zugänge sperren oder den Vertrag außerordentlich kündigen, wenn
• ein Sicherheitsrisiko besteht
• Missbrauch vorliegt
• ein wesentlicher Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen vorliegt
• gesetzliche Anforderungen dies verlangen
17.2 Nach Beendigung endet Ihr Nutzungsrecht. Datenexporte oder Rückgaben erfolgen nach den im Hauptteil vorgesehenen Regeln oder nach gesonderter Vereinbarung.
17.3 Gesetzliche Aufbewahrungspflichten und Rechte an De-identified Data bleiben unberührt.
18.1 Sie dürfen die Plattform nicht nutzen, wenn dies gegen US Exportkontroll oder Sanktionsvorschriften verstößt.
18.2 Sie sichern zu, dass Sie nicht auf Sanktionslisten stehen und die Nutzung nicht für verbotene Zwecke erfolgt.
19.1 Soweit gesetzlich zulässig, sind Ansprüche individuell geltend zu machen. Sammelklagen (Class Actions) sind ausgeschlossen.
19.2 Soweit gesetzlich zulässig, verzichten die Parteien auf ein Schwurgerichtsverfahren (Jury Trial).
19.3 MYONCARE INC kann nach eigenem Ermessen verlangen, dass Streitigkeiten durch verbindliches Schiedsverfahren entschieden werden, soweit dies nach anwendbarem Recht zulässig ist. Ort und Regeln des Schiedsverfahrens können von MYONCARE INC unter Berücksichtigung der Zumutbarkeit bestimmt werden.
Sie können dieser Schiedsvereinbarung widersprechen, indem Sie MYONCARE INC innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Annahme dieser Nutzungsbedingungen schriftlich darüber informieren.
20.1 Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht des US Bundesstaates Delaware und werden nach diesem ausgelegt, unter Ausschluss der Kollisionsnormen.
20.2 Soweit gesetzlich zulässig, unterwerfen sich die Parteien der ausschließlichen Zuständigkeit der staatlichen oder bundesstaatlichen Gerichte mit Sitz im Bundesstaat Delaware, USA, für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen.
21.1 Rechtlich relevante Mitteilungen an MYONCARE INC können per E Mail erfolgen, soweit der Hauptteil Schriftform als E Mail zulässt.
21.2 Kontaktstellen
• Service: service@myoncare.com
• Datenschutz: dataprotection@myoncare.com
22.1 Diese Zusatzbestimmungen gehen im Widerspruchsfall dem Hauptteil vor.
22.2 Bestimmungen, die ihrer Natur nach fortgelten sollen, bleiben auch nach Beendigung wirksam, insbesondere Regelungen zu Haftung, Freistellung, De identified Data, Streitbeilegung und anwendbarem Recht.
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Für ältere Versionen: Archiv
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STAND MÄRZ 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) regeln die Nutzung der myoncare App sowie der darüber bereitgestellten digitalen Dienste („myoncare Services“) und bilden den verbindlichen Rahmenvertrag zwischen Ihnen und der jeweils für Ihren Nutzungsort zuständigen Gesellschaft der myoncare Gruppe.
Für Nutzer mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in der Europäischen Union oder dem Europäischen Wirtschaftsraum ist die ONCARE GmbH, Deutschland, Anbieter und Vertragspartner.
Für Nutzer mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in den Vereinigten Staaten von Amerika ist die myoncare Inc., USA, Anbieter und Vertragspartner.
Die ONCARE GmbH ist Hersteller der Software und kann gegenüber US Nutzern Leistungen ausschließlich als technischer Dienstleister oder Subunternehmer der myoncare Inc. erbringen.
Im zweiten Teil dieses Dokuments finden sich ergänzende Bestimmungen für Nutzer in den Vereinigten Staaten von Amerika („US Addendum“).
Diese gelten ausschließlich für US Nutzer und tragen den dort geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen Rechnung, insbesondere im Hinblick auf Datenschutz, Produkthaftung und regulatorische Anforderungen wie den Health Insurance Portability and Accountability Act (HIPAA). Soweit das US Addendum von den übrigen Nutzungsbedingungen abweicht, gehen für US Nutzer die Regelungen des US Addendums vor.
Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen sorgfältig durch. Durch Registrierung, Installation oder Nutzung der myoncare App erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Wenn Sie diesen Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, dürfen Sie die myoncare Services nicht nutzen.
„Oncare“ bezeichnet die ONCARE GmbH mit Sitz in Deutschland oder — soweit für Nutzer in den Vereinigten Staaten von Amerika einschlägig — die myoncare Inc., USA, jeweils als Anbieter der myoncare Services gemäß den anwendbaren Zusatzbestimmungen.
„App Nutzer“ bezeichnet jede natürliche Person, die die myoncare App nutzt; der Begriff umfasst auch Nutzer der Progressive Web App (PWA), sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
„Datenschutzerklärung“ bezeichnet die jeweils geltende Erklärung zum Datenschutz, die Ihnen als App Nutzer zur Verfügung gestellt wird und beschreibt, wie personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet, genutzt und gespeichert werden sowie welche Rechte Ihnen zustehen. „Leistungserbringer“ bezeichnet Ihren Arzt, Ihre Klinik, Ihre Gesundheitseinrichtung oder andere Angehörige der Gesundheitsberufe, die Sie behandeln, betreuen oder begleiten, sowie Personen oder Einrichtungen, die im Auftrag dieser handeln. Soweit die myoncare Plattform auch von
nicht medizinischen Organisationen oder Personen genutzt wird, gelten diese im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ebenfalls als Leistungserbringer, soweit sie die Plattform im Rahmen ihrer jeweiligen gesetzlichen Befugnisse verwenden.
„myoncare App“ bezeichnet die digitale Anwendung zur Nutzung der von Oncare angebotenen Dienste durch App Nutzer; der Begriff umfasst sowohl native mobile Anwendungen als auch die Progressive Web App (PWA), sofern nicht ausdrücklich zwischen diesen unterschieden wird. „myoncare PWA“ bezeichnet die Progressive Web App Version der myoncare App, die über einen Internetbrowser genutzt werden kann, ohne Installation aus einem App Store.
„Begriffsauslegung myoncare App“ bedeutet, dass der Begriff „myoncare App“ in diesen Nutzungsbedingungen soweit sachlich sinnvoll und sofern nicht ausdrücklich abweichend geregelt auch die myoncare PWA umfasst. Eine Unterscheidung zwischen myoncare App und myoncare PWA erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich angegeben ist.
„myoncare Plattform“ bezeichnet die webbasierte Softwarelösung zur professionellen Nutzung durch Plattform Nutzer als Schnittstelle zwischen Plattform Nutzern und App Nutzern.
„myoncare Services“ bezeichnet sämtliche Dienste, Funktionalitäten und Angebote, die App Nutzern über die myoncare App sowie Plattform Nutzern über die myoncare Plattform bereitgestellt werden.
„myoncare Tools“ bezeichnet die myoncare App einschließlich der PWA sowie die myoncare Plattform gemeinsam.
„Nutzungsbedingungen Patienten“ bezeichnet diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der myoncare App einschließlich der PWA, unabhängig davon, ob ein medizinisches Behandlungsverhältnis mit einem Leistungserbringer besteht, insbesondere auch bei Nutzung der Anwendung zu Informations-, Präventions-, Gesundheits- oder Organisationszwecken.
„Plattform Nutzer“ bezeichnet jede natürliche oder juristische Person, insbesondere Leistungserbringer, Organisationen oder deren Mitarbeiter, die die webbasierte myoncare Plattform nutzen.
„Patient bzw. Nutzer“ Soweit in diesen Nutzungsbedingungen der Begriff „Patient“ verwendet wird, bezeichnet dieser auch App Nutzer, die die myoncare Services ohne bestehendes medizinisches Behandlungsverhältnis nutzen.
Die Oncare GmbH, ein beim Amtsgericht München unter der Registernummer HRB 219909 eingetragenes Unternehmen mit Sitz in der
Balanstraße 71a, 81541 München, Deutschland („Oncare“, „wir“, „uns“), betreibt die digitale Gesundheitsplattform myoncare, bestehend aus einer webbasierten Plattform („myoncare Plattform“) und einer mobilen Anwendung („myoncare App“). Diese ermöglichen den Zugriff auf digitale Dienste („myoncare Services“).
Oncare stellt ausschließlich die technische Infrastruktur und Software zur Verfügung. Oncare erbringt selbst keine medizinischen Leistungen, Diagnosen, Therapien oder sonstigen Gesundheitsdienstleistungen.
Die myoncare Services dienen der Organisation, Dokumentation, Kommunikation und Unterstützung gesundheitsbezogener Prozesse sowie der Verwaltung von Informationen im Gesundheitskontext.
Über die myoncare App können Sie mit Leistungserbringern oder sonstigen berechtigten Nutzern interagieren und gesundheitsbezogene Informationen austauschen, speichern oder verwalten. Leistungserbringer können medizinische Fachpersonen oder andere Organisationen oder Personen sein, die im Rahmen ihrer jeweiligen gesetzlichen Befugnisse tätig werden.
Die Nutzung der myoncare App ist sowohl im Rahmen eines bestehenden Behandlungsverhältnisses als auch unabhängig davon möglich. Ein Behandlungsvertrag kommt ausschließlich zwischen Ihnen und dem jeweiligen Leistungserbringer zustande, nicht jedoch mit Oncare. Oncare ist insbesondere kein Arzt, Krankenhaus, Gesundheitsdienstleister oder sonstiger Leistungserbringer im Sinne medizinischer, berufsrechtlicher oder sozialrechtlicher Vorschriften.
Zur Nutzung der myoncare App können Sie sich entweder auf Einladung eines Leistungserbringers registrieren oder selbstständig ein Nutzerkonto erstellen. Je nach Nutzungskontext stehen unterschiedliche Funktionen der myoncare Services zur Verfügung. Durch die Nutzung der myoncare Services entsteht kein Arzt-Patient-Verhältnis und kein sonstiges Behandlungsverhältnis zwischen Oncare und dem Nutzer.
Die myoncare Services sind als universelle digitale Plattform konzipiert und können in unterschiedlichen Nutzungskontexten eingesetzt werden. Die konkrete Ausgestaltung der Nutzung hängt von den jeweils aktivierten Funktionen und den beteiligten Plattform Nutzern ab.
Die Nutzung der myoncare Services unterliegt stets diesen Nutzungsbedingungen. Es gelten keine widersprechenden oder abweichenden Bedingungen.
Bitte beachten Sie, dass Sie vor der erstmaligen Nutzung der myoncare Services diese Nutzungsbedingungen akzeptieren müssen. Der Abschluss des Registrierungsprozesses ist ohne Ihre Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen nicht möglich.
Die myoncare Services werden ausschließlich als technische Plattformleistungen bereitgestellt. Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen, Inhalte, medizinische Leistungen oder Verfügbarkeit besteht nicht, soweit gesetzlich zulässig.
Oncare behält sich vor, Funktionen, Inhalte oder Services jederzeit zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder einzustellen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist oder zwingende Gründe dies erfordern.
Individuelle Vereinbarungen mit Leistungserbringern oder sonstigen Dritten bleiben von diesen Nutzungsbedingungen unberührt und begründen keine Verpflichtungen von Oncare gegenüber dem App Nutzer.
Soweit Leistungen durch Dritte erbracht werden, handelt Oncare ausschließlich als technischer Plattformanbieter und nicht als Vertragspartner dieser Leistungen.
Die myoncare App ist eine digitale Anwendung, die Ihnen ermöglicht, gesundheitsbezogene Informationen, Dokumente und Daten strukturiert zu erfassen, zu verwalten, zu speichern und mit autorisierten Plattform Nutzern zu teilen. Die Nutzung kann sowohl im Rahmen eines bestehenden medizinischen Behandlungsverhältnisses als auch unabhängig davon erfolgen.
Über die myoncare App können Sie insbesondere eigene Gesundheitsdaten, medizinische Dokumente, Messwerte, Befunde,
Behandlungsinformationen oder sonstige gesundheitsbezogene Angaben erfassen oder von Plattform Nutzern bereitgestellte Inhalte einsehen. Die App dient als zentrale Kommunikations- und Organisationsschnittstelle zwischen Ihnen und den Plattform Nutzern.
Plattform Nutzer haben die Möglichkeit, Ihnen über die myoncare Plattform Informationen, Hinweise, Aufgaben, Fragebögen, Erinnerungen, Behandlungspläne sowie sonstige Inhalte bereitzustellen, soweit Sie hierfür entsprechende Zugriffsrechte erteilt haben.
Die über die Plattform bereitgestellten Inhalte können von Plattform Nutzern, von Ihnen selbst oder automatisiert erzeugt werden. Oncare übernimmt keine inhaltliche Verantwortung für diese Informationen, soweit sie nicht ausdrücklich von Oncare selbst bereitgestellt werden. Die Nutzung der myoncare Services dient ausschließlich der organisatorischen, kommunikativen und informationellen Unterstützung gesundheitsbezogener Prozesse. Die myoncare App stellt keine medizinische Behandlung dar und ersetzt weder eine persönliche ärztliche Beratung noch Diagnose oder Therapie.
Soweit Funktionen der myoncare Tools automatisierte Auswertungen, algorithmische Verfahren oder Künstliche Intelligenz nutzen, dienen diese ausschließlich der Unterstützung und können unvollständige, ungenaue oder fehlerhafte Ergebnisse liefern. Eine eigenständige fachliche Prüfung durch qualifiziertes Personal wird hierdurch nicht ersetzt.
Sie sind selbst dafür verantwortlich, welche Informationen Sie in der myoncare App speichern, übermitteln oder mit Plattform Nutzern teilen. Die Verantwortung für medizinische Inhalte, Empfehlungen oder Maßnahmen liegt ausschließlich beim jeweiligen Plattform Nutzer, sofern diese von ihm bereitgestellt wurden.
Oncare übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Eignung der über die Plattform bereitgestellten oder übermittelten Daten und Informationen sowie keine Garantie für bestimmte gesundheitliche Ergebnisse.
Die myoncare Tools sind ein Medizinprodukt, das nach den europäischen Bestimmungen für Medizinprodukte als Klasse IIa klassifiziert und mit einem CE Kennzeichen versehen ist. Dies bedeutet, dass wir ein gesetzlich vorgeschriebenes Konformitätsbewertungsverfahren erfolgreich durchgeführt haben, das die Übereinstimmung der myoncare Tools mit den grundlegenden Anforderungen bestätigt.
Unter bestimmten Voraussetzungen kann myoncare auch als Nicht Medizinprodukt Variante bereitgestellt werden, die nicht alle Dienste, sondern lediglich angepasste Funktionalitäten bietet. Für weitere Informationen lesen Sie bitte die Gebrauchsanweisung.
Die Einstufung als Medizinprodukt bezieht sich ausschließlich auf die Software als Produkt und begründet keine Verpflichtung von Oncare zur Erbringung individueller medizinischer Leistungen gegenüber den Nutzern.
Die bestimmungsgemäße Verwendung ergibt sich ausschließlich aus der jeweils gültigen Gebrauchsanweisung und den regulatorischen Vorgaben. Eine Nutzung außerhalb der bestimmungsgemäßen Verwendung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
Für uns bei der Oncare GmbH ist der Schutz Ihrer Privatsphäre und aller personenbezogenen Daten, die sich während der Nutzung der App auf Sie beziehen, von großer Bedeutung und Wichtigkeit. Wir sind uns der Verantwortung bewusst, die sich aus Ihrem Vertrauen in die Bereitstellung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Gesundheitsdaten in der myoncare App ergibt. Daher sind unsere Technologiesysteme, die für die myoncare Services verwendet werden, nach hohen technischen und organisatorischen Standards eingerichtet.
Bitte lesen Sie unsere Datenschutzerklärung sorgfältig durch, um die Zwecke und die Art und Weise, wie wir Ihre Gesundheitsdaten verarbeiten und schützen, zu verstehen. Nachdem Sie die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen haben, haben Sie ggf. die Möglichkeit, auch in die Datenanonymisierung einzuwilligen.
Oncare ist berechtigt, anonymisierte Daten uneingeschränkt für eigene wirtschaftliche Zwecke zu nutzen, insbesondere zur Forschung,
Entwicklung, Validierung, Verbesserung und Vermarktung von Produkten und Dienstleistungen, zur Erstellung statistischer Auswertungen, Benchmark Analysen, wissenschaftlicher Publikationen sowie zur Lizenzierung oder entgeltlichen Überlassung an Dritte. Anonymisierte Daten gelten rechtlich nicht als personenbezogene Daten. Für diese Nutzung ist keine gesonderte Zustimmung der Nutzer erforderlich. Die
Anonymisierung erfolgt nach dem Stand der Technik und unter Anwendung geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen, sodass eine Identifizierung einzelner Personen mit angemessenen Mitteln nicht möglich ist.
Eine progressive Web App (PWA) ist eine Website, die aussieht und die Funktionalität hat wie eine mobile App. PWAs sind so aufgebaut, dass sie die Vorteile der nativen Funktionen von Mobilgeräten nutzen, ohne dass der Nutzer einen App Store benötigt.
Das Ziel von PWAs ist es, den Unterschied zwischen Apps und dem traditionellen Web zu kombinieren, indem die Vorteile nativer mobiler Apps in den Browser übertragen werden. Die PWA basiert auf der Technologie von „React“. „React“ ist eine Open Source Software für PWA Anwendungen. Um die myoncare PWA nutzen zu können, benötigen die Patienten / Nutzer einen Computer oder ein Smartphone und eine aktive Internetverbindung. Es muss keine App heruntergeladen werden.
Die folgenden Informationen zur myoncare App gelten auch für die myoncare PWA, sofern dies in diesem Abschnitt nicht anders beschrieben ist.
Für App Nutzer, die die App im Rahmen eines Betreuungs-, Informations- oder Nutzungskontextes mit Plattform Nutzern verwenden, gilt Folgendes:
Die myoncare App ermöglicht es Ihnen, verschiedene Gesundheitsstränge, Daten und verschiedene Leistungserbringer auf einer einzigen Plattform zu vereinen.Die myoncare App bietet die folgenden Dienste an:
• Direkte Kommunikation mit Ihren Leistungserbringern, zum Beispiel über Videosignalisierung und Chat: Sie und Ihr Leistungserbringer können in einer technisch sicheren Umgebung miteinander interagieren, um Fragen, Befunde, Pflegepläne und alle sonstigen Informationen auszutauschen, die kein physisches Treffen erfordern. Ihr Leistungserbringer hat über ein eigenes professionelles Konto Zugang zur myoncare Plattform. Der Leistungserbringer kann mit Ihnen über die myoncare App kommunizieren. Sie können in der myoncare App entscheiden, welche Daten Sie mit Ihrem Leistungserbringer teilen möchten und welche Zugriffs- und Kommunikationsrechte Sie ihm oder ihr einräumen möchten. Auf Grundlage dieser gewährten Kommunikations und Datenaustauschrechte können die Leistungserbringer Ihnen individuelle Informationen, Behandlungspläne, Pflegepläne und weitere Inhalte zur Verfügung stellen und Sie können so die Vorteile einer einzigen Gesundheitsplattform mit Schnittstellenfunktionen zwischen Ihnen und Ihren Leistungserbringern nutzen.
• Erinnerungen an die Medikamenteneinnahme: Leistungserbringer haben die Möglichkeit, ihren Patienten über die Plattform regelmäßige
Erinnerungen zur Einnahme verordneter Medikamente bereitzustellen („Regelmäßige Erinnerung an die Medikamenteneinnahme“). Ab Version 1.12 der myoncare Plattform besteht darüber hinaus die Möglichkeit, den Bundeseinheitlichen Medikationsplan (BMP) zu scannen und digital in die Patientenakte zu übernehmen. Der BMP kann entweder vom Patienten selbst mithilfe der App eingescannt oder vom
Leistungserbringer für den Patienten direkt über die Plattform hochgeladen werden. Wird ein BMP hochgeladen, werden alle zuvor aktivierten Medikationserinnerungen automatisch deaktiviert. Die Erinnerungen werden dann entsprechend den im BMP vorgesehenen Medikamenten und Einnahmezeiten neu aktiviert. Zusätzlich wird dem Patienten in der App ein Verweis auf das hinterlegte Medikationsplan PDF angezeigt. Die manuelle Zuweisung neuer Medikationserinnerungen durch Leistungserbringer oder Patienten wird nach dem Einscannen beziehungsweise Hochladen eines gültigen BMP deaktiviert, solange dieser Plan als aktuell gilt. Die Verantwortung für die Aktualität und Richtigkeit des BMP liegt beim jeweiligen Nutzer, Patient oder Leistungserbringer.
• Gesundheits Check ups durch direkte In App Fragebögen: Ihr Leistungserbringer kann bestimmte Gesundheitsparameter anfordern, zum Beispiel Messungen Ihres Blutdrucks, oder andere Aufgaben und Fragen, auf die Sie antworten können. Ihr Leistungserbringer kann dadurch Ihren Gesundheitszustand beurteilen.
• Verwaltung der Kostenerstattungsprozesse Ihres Leistungserbringers mit den Kostenträgern, entweder dessen kassenärztlicher Vereinigung und oder Ihrer Krankenkasse.
• Einbindung externer technischer Dienstleister: Darüber hinaus können im Rahmen der Nutzung einzelner Pathways oder telemedizinischer
Leistungen auch externe technische Dienstleister, zum Beispiel Gerätehersteller, Inverkehrbringer für Diagnostikgeräte oder
Labordienstleister, eingebunden sein. Diese stellen gegebenenfalls über definierte technische Schnittstellen gesundheitsbezogene Daten, zum Beispiel Messwerte oder Laborbefunde, für Ihre behandelnden Ärzte bereit, wenn dies im jeweiligen Pathway vorgesehen ist. Die Einbindung solcher Drittdienstleister erfolgt ausschließlich im Rahmen ärztlicher Behandlungskontexte, in denen diese entweder als datenschutzrechtlich weisungsgebundene Auftragsverarbeiter oder auf Grundlage Ihrer ausdrücklichen Einwilligung tätig werden.
Die Ermöglichung des Aktivitätsdatentransfers für ausgewählte Werte von Ihrem Endgerät zur myoncare Plattform Ihrer verbundenen
Leistungserbringer zum Zweck der Zurverfügungstellung zusätzlicher, kontextualisierender Informationen bezüglich Ihrer Aktivität an Ihre
Leistungserbringer, Transfer von Google Fit oder Withings für Android Geräte beziehungsweise von Apple Health oder Withings für Apple Geräte. Wir arbeiten ständig an neuen myoncare Services und deren Verbesserungen. Daher können zusätzliche oder verbesserte myoncare Services mit künftigen Updates der myoncare App zur Verfügung gestellt werden.
Zusätzlich können über die myoncare App vom Nutzer eingegebene Gesundheitsdaten, Inhalte des Medical Profiles, hochgeladene medizinische Dokumente sowie über verbundene Geräte oder Gesundheitsplattformen übermittelte Mess- oder Aktivitätsdaten für autorisierte Leistungserbringer innerhalb der Plattform sichtbar gemacht werden, sofern eine entsprechende Verbindung zwischen Nutzer und Leistungserbringer besteht. Welche Daten im Einzelfall von einem Leistungserbringer eingesehen werden können, hängt von den vom Nutzer erteilten Zugriffs- und Freigaberechten innerhalb der Plattform ab.
Die myoncare App gibt weder medizinische Ratschläge ab noch erstellt sie medizinische Diagnosen. Sie stellt vielmehr eine technische Plattform für die digitale Interaktion zwischen Nutzern und Plattform Nutzern bereit. Medizinische Leistungen werden ausschließlich von entsprechend qualifiziertem medizinischem Fachpersonal erbracht.
Die myoncare Tools können Plattform Nutzer durch die Bereitstellung von Informationen bei der Entscheidungsfindung, Betreuung oder Organisation unterstützen.
Die myoncare App stellt zwei Arten von Informationen zur Verfügung:
- allgemein verfügbare Inhalte, die für alle Nutzer einschließlich selbst registrierter Nutzer zugänglich sind
- Inhalte, die individuell von Plattform Nutzern bereitgestellt werden
Allgemein verfügbare Informationen und Materialien dienen ausschließlich Informations und Bildungszwecken. Sie stellen keine medizinische Beratung dar und ersetzen keine professionelle Diagnose oder Behandlung. Wenden Sie sich bei gesundheitlichen Fragen stets an qualifiziertes medizinisches Fachpersonal.
Individuelle Inhalte, die Ihnen über die Plattform zur Verfügung gestellt werden, wie beispielsweise Pflegepläne, Empfehlungen oder organisatorische Hinweise, werden von dem jeweiligen Plattform Nutzer eigenverantwortlich erstellt, ausgewählt oder bereitgestellt. Die Verantwortung hierfür liegt ausschließlich bei dem jeweiligen Anbieter dieser Inhalte.
Oncare überprüft diese Inhalte nicht und ist nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung verantwortlich. Plattform Nutzer, die myoncare verwenden, um mit Ihnen zu interagieren oder Empfehlungen zu geben, sind allein für deren Inhalt verantwortlich.
Oncare verspricht keine bestimmten gesundheitlichen oder sonstigen Ergebnisse und empfiehlt keinen bestimmten Leistungserbringer oder
Anbieter. Die Nutzung der myoncare Services ersetzt nicht die persönliche Beratung, Diagnose oder Behandlung durch qualifiziertes Fachpersonal. Wenn Sie glauben, dass Sie sich in einem medizinischen Notfall befinden, wenden Sie sich unverzüglich an einen Arzt, den Rettungsdienst oder eine andere zuständige Notfallstelle.
Die myoncare Tools dienen ausschließlich der organisatorischen, kommunikativen und informationellen Unterstützung und ersetzen keine eigenständige fachliche Entscheidungsfindung durch qualifizierte Personen.
Soweit innerhalb der myoncare App technische Funktionen zur automatisierten Verarbeitung von Dokumenten bereitgestellt werden, dienen diese ausschließlich der technischen Unterstützung bei der Erfassung von Informationen.
Dies betrifft insbesondere Funktionen zur automatisierten Texterkennung (OCR), mit denen Inhalte aus hochgeladenen Dokumenten, beispielsweise Laborberichten oder Befunden, ausgelesen und zur vereinfachten Eingabe strukturiert dargestellt werden können.
Diese Funktionen dienen ausschließlich der technischen Unterstützung bei der Datenerfassung. Eine medizinische Bewertung, Interpretation oder Analyse der Inhalte findet hierbei nicht statt.
Die extrahierten Informationen werden dem Nutzer lediglich zur Überprüfung angezeigt und können von diesem manuell bestätigt, korrigiert oder verworfen werden. Die Verantwortung für die medizinische Bewertung der Informationen liegt ausschließlich bei den jeweiligen Leistungserbringern. VERWENDEN SIE DIE MYONCARE APP NICHT FÜR MEDIZINISCHE NOTFÄLLE
Kontraindikation: Die myoncare App darf nicht von Patienten verwendet werden, deren Zentralnervensystem von einer Krankheit oder entsprechenden Zuständen beeinträchtigt ist, sodass sie aufgrund mentaler oder physischer Beeinträchtigungen nicht in der Lage sind, unbeaufsichtigt mobile Endgeräte zu verwenden. Darüber hinaus sollte myoncare nicht verwendet werden, falls eine andere Krankheit oder ein anderer Zustand eines Patienten zu mentalen oder physischen Beeinträchtigungen führt, wodurch Patienten nicht in der Lage sind, unbeaufsichtigt mobile Endgeräte zu verwenden.
Mit der Anmeldung zu den myoncare Tools bestätigen Sie, dass Sie
• mindestens 18 Jahre alt sind
• das geltende Recht Ihnen den Abschluss eines Vertrages mit Oncare erlaubt und
• nicht von einer der oben genannten Kontraindikationen betroffen und somit in der Lage sind, mobile Endgeräte bedienen zu können Sie bestätigen ferner, dass Sie die myoncare App nur bestimmungsgemäß und entsprechend den Nutzungsbedingungen verwenden. Oncare ist nicht verpflichtet zu überprüfen, ob die vorstehenden Voraussetzungen im Einzelfall tatsächlich vorliegen.
Bevor Sie die myoncare Services verwenden können, benötigen Sie ein Smartphone bzw. eine Internetverbindung und das Betriebssystem iOS Version 13 oder höher oder Android Version 11 oder höher. Um die App herunterzuladen, gehen Sie einfach in den App Store von Apple oder den Google Play Store und suchen Sie nach der App „myoncare“. Installieren Sie sie dann auf Ihrem Smartphone.
Ihr Leistungserbringer teilt Ihnen die Registrierungsdaten, zum Beispiel einen QR Code, in einem Einladungsschreiben oder über die myoncare Plattform mit.
Sobald Sie die myoncare App heruntergeladen haben, können Sie sich für die App registrieren, indem Sie dem von der App gestarteten Registrierungsprozess folgen:
• QR Code scannen: Falls Sie die Registrierungsdetails von Ihrem Leistungserbringer erhalten haben, müssen Sie den Zugang zu Ihrer Kamera erlauben und den QR Code einscannen, indem Sie den Code durch das Bildschirmfenster betrachten.
• Einziges Registrierungs Passwort: Die Nutzung der myoncare App mit den Registrierungsdaten Ihres Leistungserbringers ist durch ein sogenanntes One Time Password (Einmal-Passwort), OTP, gesichert. Das OTP wird per E-Mail an die bei der Registrierung angegeben E-Mail-Adresse geschickt.
• Datenverifizierung: Überprüfen Sie Ihren Namen und Ihr Geburtsdatum, die Sie bei der Registrierung angegeben haben.
• Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen: Lesen und überprüfen Sie die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung sorgfältig. Wenn Sie mit dem Inhalt der Nutzungsbedingungen einverstanden sind, bestätigen Sie dies.
• Push Benachrichtigungen erlauben: Erlauben Sie myoncare, Ihnen Push Benachrichtigungen zu senden. Andernfalls können Sie bestimmte Funktionen der App nicht nutzen, zum Beispiel Erinnerungen an die Medikamenteneinnahme. Login: Sie sind nun eingeloggt und können die App benutzen.
Mit der Registrierung bestätigen Sie, dass die bei der Registrierung gemachten Angaben wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig sind. Sie sind verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten im Falle von Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
Oncare behält sich vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder Konten zu sperren, sofern hierfür berechtigte Gründe bestehen.
Wenn Sie den Registrierungsvorgang abgeschlossen und Ihre Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung erteilt haben, stellt dies Ihr verbindliches Angebot an Oncare dar, der Nutzung der myoncare App zuzustimmen. Bitte beachten Sie, dass wir nicht verpflichtet sind, Ihre Registrierung zu genehmigen oder Ihr Vertragsangebot anzunehmen. Wir können Ihr Angebot annehmen, indem wir Ihre Registrierungsdaten genehmigen und Ihren Erstzugang zur myoncare App aktivieren. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
Nach erfolgreicher Registrierung und Aktivierung Ihres Kontos in der myoncare App können Sie auf die App zugreifen und sie nutzen. Die Nutzung der App erfolgt auf eigenes Risiko und eigene Kosten.
Die Registrierung sowie das Laden der myoncare App ist kostenlos, mit Ausnahme der Kosten für Ihren Standard Internet und Telekommunikationsanbieter. Sie können die App während der Laufzeit Ihres mit Oncare abgeschlossenen Vertrages nutzen.
Im Rahmen der App können kostenpflichtige Inhalte, wie Pflegepläne, Tests oder ähnliche Leistungen, erworben werden. Klären Sie mit Ihrer Krankenkasse vorab, ob eine Kostenübernahme in Betracht kommt. Zusätzliche Dienste können nur mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung berechnet werden.
Die Nutzung der App darf nur im Einklang mit den geltenden Gesetzen und diesen Nutzungsbedingungen erfolgen. Eine missbräuchliche, rechtswidrige oder sicherheitsgefährdende Nutzung ist untersagt.
Persönliche Inhalte, wie Gesundheitsdaten, Bilder, Abbildungen, Fotos oder Texte, dürfen in der myoncare App nur gespeichert, veröffentlicht, übertragen oder verteilt werden, wenn der App Nutzer das Recht dazu hat.
Der Nutzer ist allein verantwortlich für die von ihm eingestellten oder übermittelten Inhalte und stellt sicher, dass diese keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
Der Nutzer räumt Oncare das nicht ausschließliche, weltweite und unentgeltliche Recht ein, diese Inhalte technisch zu speichern, zu verarbeiten und zur Bereitstellung der myoncare Services zu nutzen, soweit dies für den Betrieb der Plattform erforderlich ist.
Sie verpflichten sich, die myoncare App nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine rechtswidrigen Inhalte zu speichern oder zu übermitteln, keine Rechte Dritter zu verletzen und keine Sicherheitsmechanismen zu umgehen.
Oncare ist berechtigt, Inhalte zu sperren oder zu entfernen sowie Funktionen einzuschränken, sofern dies zur Abwehr von Sicherheitsrisiken, zur Einhaltung gesetzlicher Pflichten oder zum Schutz Dritter erforderlich ist.
Soweit kostenpflichtige Inhalte durch Dritte angeboten oder erbracht werden, erfolgt dies in Verantwortung dieser Dritten. Oncare wird insoweit nicht Vertragspartner, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.
Die Rechte, Titel und Anteile an den myoncare Tools, myoncare Services, der gesamten damit verbundenen Software, Codes, Methoden, Systeme, allen anderen Materialien sowie den Inhalten, die über die myoncare App präsentiert werden können oder auf die über die myoncare App zugegriffen werden kann, und der gesamte mit dem Vorstehenden verbundene Goodwill („Material“) sind ausschließliches Eigentum von Oncare oder Dritten, die das Material den myoncare Tools zur Verfügung gestellt und Oncare oder Ihrem medizinischen Dienstleister eine Lizenz gewährt haben (zum Beispiel Software von Dritten oder Pflegepläne von Dritten). Daher können diese Materialien durch Urheberrechte und
Wettbewerbsrecht geschützt sein und dürfen weder ganz noch teilweise vervielfältigt, kopiert, modifiziert, reproduziert, neu veröffentlicht, versendet, übertragen, lizenziert, übersetzt, verkauft oder anderweitig Dritten zur Verfügung gestellt werden, wenn dies nicht ausdrücklich schriftlich oder gesetzlich erlaubt ist. Darüber hinaus ist es Ihnen nicht gestattet, Maßnahmen zu ergreifen, um die zur Verfügung gestellten Sicherheits oder Content Nutzungsregeln zu umgehen oder zu versuchen, den Quellcode aus der myoncare App abzuleiten.
Mit Ihrer Registrierung und Aktivierung Ihres Kontos für die myoncare App gewähren wir Ihnen das eingeschränkte, nicht exklusive, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, widerrufliche Recht, eine Kopie der App zu speichern und zu verwenden und das in der App bereitgestellte Material für Ihre privaten Zwecke auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen und während der Laufzeit unseres Vertrags mit Ihnen zu nutzen. Sie dürfen Ihr persönliches Konto nicht an eine dritte Person verkaufen oder übertragen.
Oncare ist Eigentümer aller vertraulichen Informationen, Nutzungs, Verwertungs und Wiederherstellungsrechte der myoncare Tools und jeglichen Materials, das mit den Tools zusammenhängt.
Es ist Ihnen nicht gestattet, die Logos, Marken, Domainnamen oder andere gewerbliche Eigentumsrechte von Oncare zu verwenden.
Sie räumen Oncare, soweit dies für den technischen Betrieb der myoncare Services erforderlich ist, das Recht ein, von Ihnen bereitgestellte Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, technisch zu verarbeiten und zu übertragen. Dieses Recht ist auf die Vertragserfüllung und den sicheren Betrieb der Plattform beschränkt.
Als registrierter Nutzer der myoncare App erhalten Sie persönliche Anmeldeinformationen, insbesondere einen Benutzernamen sowie ein OneTime Password (OTP/ Einmal-Passwort), die Ihnen den Zugriff auf Ihr Nutzerkonto ermöglichen.
Sie sind verpflichtet, Ihre Registrierungs- und Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Eine Weitergabe Ihres Nutzerkontos oder Ihrer Anmeldeinformationen an Dritte ist nicht zulässig. Dritten darf kein Zugang zur myoncare App über Ihr Nutzerkonto gewährt werden, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben oder in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich vorgesehen.
Sie tragen die Verantwortung für alle Aktivitäten, die über Ihr Nutzerkonto erfolgen. Dies gilt insbesondere für Handlungen von Personen, denen Sie
Zugriff auf Ihre Zugangs- oder Anmeldedaten gewährt haben. Oncare übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgen, die aus einer unbefugten Nutzung Ihres Nutzerkontos durch Dritte entstehen, sofern diese Nutzung auf einer Weitergabe oder unzureichenden Sicherung Ihrer Zugangsdaten beruht.
Sie sind verpflichtet, Ihr Endgerät sowie die darauf installierte myoncare App durch angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zu schützen, insbesondere durch die Verwendung von Gerätesperren, Passcodes oder vergleichbaren Sicherheitsmechanismen.
Wenn Sie eine Verletzung der Vertraulichkeit Ihrer Anmeldeinformationen feststellen oder Grund zu der Annahme haben, dass eine unbefugte Person Zugriff auf Ihr Nutzerkonto erlangt hat oder erlangen könnte, informieren Sie uns bitte unverzüglich. Senden Sie hierzu eine E-Mail an service@myoncare.com.
Oncare ist berechtigt, bei Verdacht auf Sicherheitsrisiken, unbefugten Zugriff oder missbräuchliche Nutzung des Nutzerkontos angemessene Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen. Hierzu gehören insbesondere zusätzliche Verifizierungsmaßnahmen, Anpassungen der Authentifizierungsverfahren oder eine vorübergehende Sperrung des Zugriffs auf das Nutzerkonto.
Wir behalten uns das Recht vor, das Zugriffsrecht auf die myoncare App ohne vorherige Ankündigung vorübergehend auszuschließen oder dauerhaft zu entziehen und den Vertrag mit Ihnen sofort zu kündigen sowie bei schwerwiegenden Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen durch Sie rechtliche Schritte gegen Sie einzuleiten. Zu den schwerwiegenden Verstößen gehören insbesondere
• Die Bereitstellung falscher, unrichtiger, veralteter oder unvollständiger Informationen während des Registrierungsprozesses
• Die Verletzung von Eigentums oder geistigen Eigentumsrechten (zum Beispiel Übertragen, Kopieren, Veröffentlichen oder Verkaufen von
Informationen, die in der myoncare App enthalten sind)
• Der Versuch, die Sicherheit der myoncare App zu entschlüsseln, zu entfernen, zu deaktivieren, zu beschädigen, zu umgehen oder auf andere
Weise zu beeinträchtigen
• Das Unterbrechen, Zerstören oder Beschränken der ordnungsgemäßen Funktionalität der myoncare App
• Das Ergreifen jeglicher Maßnahmen, die eine unangemessene oder unverhältnismäßig große Datenlast auf die Infrastruktur der myoncare App auferlegen
• Das schuldhaft vertragswidrige Verwenden der myoncare App, das zu Streitigkeiten, Ansprüchen, Bußgeldern, Strafen oder einer anderen
Haftung gegenüber Oncare oder anderen führt oder führen kann
• Die Erstellung mehrere Benutzerkonten für eine Person auf myoncare App
• das in irgendeiner anderen Weise ungesetzliche Handeln
Sie sind allein verantwortlich für alle Ansprüche, Gebühren, Bußgelder, Strafen und sonstige Haftung, die uns oder anderen durch Ihren Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen und Ihre Nutzung der myoncare App entstehen oder sich daraus ergeben.
Oncare kann statt einer Kündigung zunächst angemessene Maßnahmen ergreifen, insbesondere Verwarnungen aussprechen oder Funktionen vorübergehend einschränken, soweit dies im Einzelfall sachgerecht ist und keine zwingenden Gründe entgegenstehen.
Sie finden die myoncare App in App Stores (zum Beispiel Apple App Store oder Google Play Store). In der Regel gelten dort die
Geschäftsbedingungen der jeweiligen Store Anbieter. Wir haben keinen Einfluss auf diese Bedingungen und diese sind nicht Teil unserer Nutzungsbedingungen oder der Vertragsbeziehung mit Ihnen als App Nutzer.
Die myoncare Tools können auch bestimmte Software und oder Dienste von Drittanbietern umfassen. In diesem Fall unterliegt die Nutzung solcher Software oder Dienste den Geschäftsbedingungen dieser Dritten und Sie sollten diese vor der Annahme sorgfältig lesen.
Die myoncare Tools enthalten oder nutzen Komponenten, die unter Open Source Lizenzen veröffentlicht wurden. Die jeweiligen Lizenzen und Copyright Hinweise der Open Source Projekte sind in der Softwaredokumentation oder im Quellcodeverzeichnis enthalten.
Die Nutzung dieser Open Source Komponenten unterliegt den jeweiligen Lizenzbedingungen. Wir übernehmen keine Gewährleistung oder Haftung für die Open Source Komponenten und empfehlen den Nutzern, die jeweiligen Lizenzbestimmungen zu prüfen.
Soweit Drittanbieter Dienste in einen Pathway oder eine konkrete Leistung eingebunden sind, erfolgt dies entweder im Rahmen eines ärztlichen Behandlungskontexts oder aufgrund einer gesonderten Zustimmung oder Beauftragung durch den jeweils verantwortlichen Leistungserbringer. Die Nutzung der myoncare Services darf nicht gegen geltende Exportkontroll oder Sanktionsvorschriften verstoßen.
Oncare haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Oncare beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Oncare nur für solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflichten). In diesen Fällen ist die Haftung von Oncare auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung von Oncare bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie nach sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
Oncare stellt mit der Plattform eine technische Infrastruktur zur Verfügung. Inhalte, Informationen oder Empfehlungen können von Plattformnutzern oder sonstigen Dritten bereitgestellt werden. Oncare übernimmt hierfür keine Haftung, soweit es sich nicht um eigene Inhalte handelt oder sich Oncare diese Inhalte ausdrücklich zu eigen gemacht hat. Die Nutzung solcher Inhalte erfolgt eigenverantwortlich. Eine inhaltliche Prüfung durch Oncare findet nicht statt, sofern dies nicht ausdrücklich angegeben ist.
Oncare erbringt selbst keine medizinischen oder heilkundlichen Leistungen und wird nicht Teil eines Behandlungsvertrags zwischen Nutzer und medizinischer Fachperson. Medizinische Entscheidungen liegen ausschließlich in der Verantwortung der behandelnden medizinischen Fachperson.
Oncare haftet nicht für Schäden, die aus einer zweckentfremdeten oder nicht bestimmungsgemäßen Nutzung der Software entstehen, insbesondere bei Manipulation der Software, unbefugtem Zugriff auf fremde Konten oder Nutzung außerhalb des vorgesehenen medizinischen Anwendungskontexts.
Im Rahmen ärztlich verantworteter Behandlungsprozesse können externe technische Drittanbieter, insbesondere Gerätehersteller, Inverkehrbringer medizinischer Geräte, Labordienstleister oder andere technische Dienstleister, in die Nutzung der Plattform eingebunden sein. Diese Dienstleister handeln im Auftrag und unter Verantwortung der jeweiligen medizinischen Einrichtung.
Soweit solche Dienstleister medizinische oder sonstige Daten über definierte technische Schnittstellen an die Plattform übermitteln, übernimmt Oncare keine Haftung für die Funktionsfähigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtzeitige Bereitstellung dieser Daten. Dies gilt nicht, soweit eine fehlerhafte Einbindung oder technische Anbindung durch Oncare vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Oncare macht sich die von solchen Drittanbietern übermittelten Inhalte oder Daten nicht zu eigen.
Oncare haftet nicht für Schäden, die durch Cyberangriffe, unbefugte Zugriffe Dritter, Sicherheitsverletzungen, Datenverlust, Ausfälle von Kommunikationsnetzen oder sonstige vergleichbare Ereignisse entstehen, soweit diese nicht auf einer schuldhaften Verletzung von Oncare obliegender gesetzlicher oder vertraglicher Pflichten beruhen, insbesondere zur Gewährleistung eines dem Stand der Technik entsprechenden Sicherheitsniveaus.
Der Nutzer ist verpflichtet, angemessene organisatorische und technische Maßnahmen zum Schutz seiner Geräte, Zugänge und Daten zu treffen. Hierzu gehören insbesondere: der Schutz von Zugangsdaten vor unbefugtem Zugriff, die Nutzung aktueller Sicherheitssoftware und Betriebssysteme sowie die regelmäßige Durchführung von Datensicherungen. Verletzt der Nutzer diese Mitwirkungspflichten, ist die Haftung von Oncare für daraus resultierende Schäden ausgeschlossen, soweit diese Pflichtverletzung für den Schaden ursächlich war.
Die zwingenden gesetzlichen Vorschriften der §§ 327 ff. BGB über digitale Produkte bleiben unberührt.
Die myoncare Services und myoncare Tools sind so konzipiert, dass sie 24 Stunden, 7 Tage pro Woche zur Verfügung stehen. Wir haben die myoncare Services und Tools gemäß den derzeit verfügbaren technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten eingerichtet und werden sie auch weiterhin zur Verfügung stellen. Darüber hinaus behalten wir uns das Recht vor, sind aber nicht verpflichtet, die Einstellungen regelmäßig zu überwachen und zu aktualisieren, um den aktuellen Standards zu entsprechen. Wir können jedoch Unterbrechungen, Störungen, Verzögerungen, fehlerhafte Übertragungen oder Speicherausfälle bei der Nutzung der myoncare Services und Tools (zum Beispiel während der Update Prozesse) nicht ausschließen und sind weder verantwortlich noch übernehmen wir eine Garantie oder Haftung für solche Unterbrechungen, die die Verfügbarkeit für einen bestimmten Zeitraum einschränken oder verhindern könnten. Wir sind weder verantwortlich noch übernehmen wir eine Garantie oder Haftung für Einschränkungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen, die von Ihrem Mobilfunkanbieter verursacht werden (zum Beispiel Einschränkung des Supports der Betriebssystem Version).
Gleiches gilt für etwaige Unterbrechungen oder Einschränkungen, soweit die myoncare App von Oncare durch höhere Gewalt (zum Beispiel Krieg, Naturgewalten, Streik etc.) betroffen ist. In diesem Fall ist Oncare von jeglichen vertraglichen Verpflichtungen befreit, solange das Ereignis höherer Gewalt noch andauert. In diesem Fall können Sie die Nutzung der myoncare App jederzeit ganz oder teilweise einstellen.
Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit oder Reaktionszeit besteht nicht, soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht.
Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen in Zukunft nach eigenem Ermessen zu ändern. Änderungen oder Ergänzungen können zum Beispiel notwendig sein, um gesetzliche Anforderungen zu erfüllen, der technischen und wirtschaftlichen Entwicklung zu entsprechen oder um den Interessen der App Nutzer oder Plattform Nutzer gerecht zu werden.
Änderungen sind jederzeit möglich und werden Ihnen in angemessener Weise und in einem angemessenen Zeitrahmen zur Kenntnis gebracht, bevor sie in Kraft treten (zum Beispiel durch überarbeitete Nutzungsbedingungen bei der Anmeldung oder durch die Vorankündigung wesentlicher Änderungen).
Wir werden Sie unter Umständen bitten, die geänderten Nutzungsbedingungen zu prüfen und diesen ausdrücklich zuzustimmen oder sie abzulehnen. In solchen Fällen wird die Änderung zum Zeitpunkt Ihrer Zustimmung zur geänderten Version wirksam. Wenn Sie den geänderten Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, können Sie die myoncare Services nicht nutzen.
Soweit eine ausdrückliche Zustimmung rechtlich nicht erforderlich ist, gelten Änderungen als angenommen, wenn Sie die myoncare Services nach Mitteilung der Änderung weiter nutzen, soweit dem nicht zwingendes Recht entgegensteht.
Oncare ist berechtigt, diese Vereinbarung im Rahmen einer Unternehmensumstrukturierung, eines Verkaufs oder einer Übertragung von Geschäftsbereichen auf ein verbundenes Unternehmen zu übertragen, sofern die Rechte der Nutzer hierdurch nicht wesentlich beeinträchtigt werden.
Sie können Ihr Konto jederzeit kündigen, indem Sie die Zugriffsrechte Ihren Leistungserbringern entziehen. (In der App unter dem Reiter “Mehr” / Careteam/ Careteam auswählen und löschen).
Nach der Kündigung Ihres Kontos verlieren Sie jeglichen Zugang zur myoncare App. Bitte beachten Sie, dass wir in einem solchen Fall technisch nicht in der Lage sind, Ihre Daten wiederherzustellen (die bei Ihren Leistungserbringern gespeicherten Daten sind davon nicht betroffen).
Das Recht zur Sperrung oder Kündigung aus wichtigem Grund gemäß Ziff. 16 bleibt unberührt.
Vor der Kündigung haben Sie jederzeit das Recht, Daten in maschinenlesbarem Format (z.B. JSON/PDF) zu exportieren, Art. 20 DSGVO.
Oncare ist nach Beendigung des Vertrags nicht verpflichtet, Daten dauerhaft aufzubewahren. Eine Haftung für den Verlust von Daten nach Vertragsende ist ausgeschlossen, soweit keine zwingenden gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
Wenn in diesen Nutzungsbedingungen der Begriff „schriftlich“ verwendet wird, umfasst dies auch die Kommunikation per E Mail.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt das geltende dispositive Gesetzesrecht (§ 306 Abs. 2 BGB). Soweit das dispositive Recht keine Regelung enthält und eine ergänzende Vertragsauslegung geboten ist, gilt diejenige Regelung als vereinbart, die beide Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit nach dem Vertragszweck und den beiderseitigen Interessen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses redlicherweise vereinbart hätten.
Diese Nutzungsbedingungen begründen keine Rechte zugunsten Dritter.
Falls Sie sich mit allgemeinen Fragen zu den myoncare Services oder speziell zu den Nutzungsbedingungen an uns wenden möchten, senden Sie uns bitte eine E Mail an service@myoncare.com.
***
(US Addendum zu den Nutzungsbedingungen für Patienten)
Diese Bestimmungen ergänzen die vorstehenden Nutzungsbedingungen ausschließlich für Nutzer mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in den Vereinigten Staaten von Amerika (US Nutzer). Sie gelten nur, soweit US Recht Anwendung findet. Soweit dieses US Addendum von den übrigen Nutzungsbedingungen abweicht, gehen für US Nutzer die Bestimmungen dieses US Addendums vor.
1.1 Für US Nutzer ist ausschließlich die myoncare Inc. (MYONCARE INC.) Anbieter der myoncare App und der myoncare Services, Vertragspartner sowie haftende Stelle.
1.2 Die ONCARE GmbH, Deutschland, ist gegenüber US Nutzern nicht Vertragspartner. Soweit gesetzlich zulässig, übernimmt die ONCARE GmbH keine vertragliche oder außervertragliche Haftung im Zusammenhang mit der Nutzung der myoncare Services durch US Nutzer.
1.3 Die ONCARE GmbH kann Leistungen gegenüber US Nutzern ausschließlich als technischer Dienstleister, Subdienstleister oder Unterauftragnehmer von MYONCARE INC. erbringen.
1.4 MYONCARE INC. erbringt die myoncare Services ausschließlich als technische Plattform. MYONCARE INC. erbringt keine medizinischen Leistungen, keine Diagnosen und keine Behandlungen. MYONCARE INC. ist kein Healthcare Provider und kein Leistungserbringer im Sinne des US Rechts.
1.5 Durch die Nutzung der myoncare Services entsteht kein Arzt Patienten Verhältnis zwischen MYONCARE INC. und dem US Nutzer.
2.1 Medizinische Leistungen werden ausschließlich durch unabhängige, entsprechend lizenzierte Leistungserbringer erbracht.
2.2 Leistungserbringer sind allein verantwortlich für medizinische Entscheidungen, Diagnosen, Behandlungen, Behandlungspläne und die Einhaltung berufsrechtlicher und regulatorischer Anforderungen, einschließlich Telehealth Regeln, Lizenzrecht und Dokumentationspflichten.
2.3 MYONCARE INC. überprüft medizinische Inhalte nicht auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung für den einzelnen Nutzer und übernimmt hierfür keine Verantwortung.
3.1 Die myoncare Services sind nicht für medizinische Notfälle bestimmt.
3.2 Bei akuten oder lebensbedrohlichen Beschwerden ist unverzüglich der Notruf 911 zu wählen oder eine Notaufnahme aufzusuchen.
3.3 Die Nutzung der myoncare Services ersetzt keine unmittelbare medizinische Versorgung.
4.1 Für US Nutzer gilt ergänzend die US Datenschutzerklärung von MYONCARE INC. Diese ist Bestandteil der Nutzungsbedingungen, soweit sie wirksam einbezogen wurde.
4.2 Soweit geschützte Gesundheitsinformationen (Protected Health Information, PHI) im Sinne des Health Insurance Portability and Accountability Act (HIPAA) verarbeitet werden, erfolgt dies durch MYONCARE INC. als Business Associate oder Sub Business Associate auf Grundlage eines Business Associate Agreement mit der jeweiligen Covered Entity.
4.3 Die ONCARE GmbH ist gegenüber US Nutzern weder Covered Entity noch Business Associate im Sinne von HIPAA. Soweit die ONCARE GmbH Leistungen erbringt, erfolgt dies ausschließlich als technischer Subdienstleister im Auftrag von MYONCARE INC. und nur im Rahmen der vertraglichen Regelungen zwischen MYONCARE INC. und der jeweiligen Covered Entity oder dem jeweiligen Business Associate.
4.4 Der Umfang der Verarbeitung, die Sicherheitsmaßnahmen und die zulässigen Verwendungszwecke von PHI können zusätzlich durch das jeweils anwendbare Business Associate Agreement und die HIPAA Regeln bestimmt sein.
4.5 MYONCARE INC fungiert ausschließlich als Technologieanbieter und erbringt keine Gesundheitsdienstleistungen. Die Verantwortlichkeiten der unter HIPAA fallenden Einrichtungen verbleiben bei den jeweiligen Gesundheitsdienstleistern..
5.1 US Nutzerdaten können auch außerhalb der Vereinigten Staaten verarbeitet werden, insbesondere in der Europäischen Union.
5.2 MYONCARE INC. stellt sicher, dass angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten getroffen werden, einschließlich Maßnahmen zur Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit.
6.1 MYONCARE INC. ist berechtigt, soweit gesetzlich zulässig, aus Daten, einschließlich PHI, vollständig de identified Daten zu erstellen (De identified Data). De identified Data sind Daten, die nach anerkannten gesetzlichen und technischen Standards so verarbeitet wurden, dass sie eine Identifizierung einer Person nicht ermöglichen und MYONCARE INC. keine angemessene Grundlage hat anzunehmen, dass die Daten zur Identifizierung verwendet werden könnten.
6.2 Die De identification erfolgt nach den HIPAA Standards gemäß 45 CFR 164.514 entweder durch
a) Safe Harbor, insbesondere durch Entfernung der in 45 CFR 164.514 genannten Identifikatoren und Erfüllung der dortigen Anforderungen, oder
b) Expert Determination, insbesondere durch eine fachkundige Bewertung, dass das Risiko einer Re Identifizierung sehr gering ist, unter Berücksichtigung der anerkannten Methoden.
6.3 MYONCARE INC. darf De identified Data uneingeschränkt nutzen, insbesondere
a) wissenschaftlich, statistisch und regulatorisch auswerten
b) zur Produkt und Serviceverbesserung verwenden
c) für Forschung, Analyse, KI und Machine Learning Zwecke einsetzen
d) mit anderen Datensätzen kombinieren
e) an Dritte weitergeben, lizenzieren oder verkaufen
f) kommerziell verwerten
6.4 Eine Re Identifizierung wird nicht beabsichtigt. Soweit rechtlich zulässig, ist eine Re Identifizierung vertraglich ausgeschlossen. MYONCARE INC. kann Dritte, an die De identified Data übermittelt werden, vertraglich verpflichten, keine Re Identifizierung zu versuchen.
6.5 US Nutzer haben keinen Anspruch auf Vergütung, Beteiligung oder sonstige Gegenleistung für die Erstellung oder Nutzung von De identified Data.
6.6 Diese Rechte gelten zeitlich unbeschränkt und bestehen auch nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses fort.
6.7 Soweit zwingende gesetzliche Vorgaben die Nutzung von De identified Data einschränken, gelten diese vorrangig.
7.1 Der US Nutzer verpflichtet sich, die myoncare Services nur im Einklang mit geltendem Recht und diesen Nutzungsbedingungen zu nutzen.
7.2 Untersagt sind insbesondere
a) rechtswidrige, missbräuchliche oder betrügerische Nutzung
b) Umgehung oder Beeinträchtigung von Sicherheitsmechanismen
c) Reverse Engineering, Dekompilierung oder Quellcode Ableitung, soweit nicht zwingendes Recht dies erlaubt d) unbefugter Zugriff auf Systeme oder Daten
e) Übermittlung schädlicher Inhalte, Malware oder vergleichbarer Komponenten
f) Verletzung von Rechten Dritter
7.3 Der Nutzer ist für die Vertraulichkeit seiner Zugangsdaten verantwortlich und hat MYONCARE INC. unverzüglich über Sicherheitsvorfälle oder unbefugte Nutzung zu informieren.
8.1 MYONCARE INC. kann, abhängig von den aktivierten Funktionen, Benachrichtigungen per Push, E Mail, Telefon oder SMS bereitstellen, zum Beispiel zur Kontosicherheit, Termin und Aufgabenhinweisen oder Service Informationen.
8.2 Soweit SMS oder automatisierte Telefonkommunikation eingesetzt werden, erfolgt dies nur mit der erforderlichen Einwilligung des Nutzers, soweit gesetzlich erforderlich. Der Nutzer kann eine SMS Einwilligung jederzeit widerrufen, zum Beispiel durch Opt out Anweisungen innerhalb der Nachricht oder über Einstellungen, soweit verfügbar.
8.3 Es können Standardgebühren des Mobilfunkanbieters anfallen.
9.1 Die Nutzung der myoncare App kann zusätzlich den Bedingungen der jeweiligen App Store Betreiber unterliegen. Diese Bedingungen gelten unabhängig von diesem Vertrag.
9.2 MYONCARE INC. ist nicht verantwortlich für Leistungen der App Store Betreiber oder anderer Drittanbieter.
10.1 Soweit gesetzlich zulässig, werden die myoncare Services as is und as available bereitgestellt.
10.2 MYONCARE INC. übernimmt, soweit gesetzlich zulässig, keine Gewährleistung oder Garantie, insbesondere nicht für a) ununterbrochene Verfügbarkeit
b) Fehlerfreiheit
c) Eignung für einen bestimmten Zweck
d) Marktgängigkeit
e) Nichtverletzung von Rechten Dritter
f) Ergebnisse oder gesundheitliche Verbesserungen
10.3 MYONCARE INC. gewährleistet nicht, dass die myoncare Services jederzeit mit allen Geräten, Betriebssystemen oder Drittanbietersystemen kompatibel sind.
11.1 Soweit gesetzlich zulässig, haftet ausschließlich MYONCARE INC. Die ONCARE GmbH haftet gegenüber US Nutzern nicht.
11.2 Soweit gesetzlich zulässig, haftet MYONCARE INC. nicht für
a) medizinische Entscheidungen und Leistungen von Leistungserbringern
b) indirekte Schäden oder Folgeschäden
c) entgangenen Gewinn, Einnahmen oder erwartete Einsparungen
d) punitive damages oder exemplary damages
e) Datenverlust, Nutzungsausfall oder Betriebsunterbrechung
f) Ansprüche Dritter im Zusammenhang mit Nutzerinhalten oder Nutzerverhalten
11.3 Soweit eine Haftung gesetzlich nicht ausgeschlossen werden kann, ist sie, soweit zulässig, insgesamt begrenzt auf den vom Nutzer in den letzten zwölf (12) Monaten an MYONCARE INC. gezahlten Betrag, mindestens jedoch USD 100.
11.4 Einige US Bundesstaaten erlauben bestimmte Haftungsbeschränkungen nicht. In diesem Fall gelten die vorstehenden Einschränkungen nur im gesetzlich zulässigen Umfang.
Der Nutzer stellt MYONCARE INC., ihre verbundenen Unternehmen sowie deren Mitarbeiter, Organe und Vertreter von sämtlichen Ansprüchen
Dritter frei, die aus oder im Zusammenhang mit
a) einer rechtswidrigen oder vertragswidrigen Nutzung der myoncare Services
b) der Verletzung von Rechten Dritter
c) der Übermittlung oder Veröffentlichung von Inhalten durch den Nutzer
d) der Nichteinhaltung anwendbarer Gesetze resultieren, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten, soweit gesetzlich zulässig.
13.1 MYONCARE INC. kann Nutzerkonten sperren, Funktionen einschränken oder den Vertrag kündigen, wenn a) Sicherheitsrisiken bestehen
b) Missbrauch oder Rechtsverstöße vorliegen
c) gesetzliche oder regulatorische Anforderungen dies verlangen
d) die Integrität oder Verfügbarkeit der Plattform gefährdet ist
13.2 MYONCARE INC. kann geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zur Missbrauchsabwehr implementieren.
Soweit gesetzlich zulässig, werden Streitigkeiten zwischen dem Nutzer und MYONCARE INC. ausschließlich durch ein verbindliches
Schiedsverfahren entschieden, nicht vor einem staatlichen Gericht. Ausgenommen sind Ansprüche, die zwingend vor einem Gericht geltend zu machen sind, oder einstweilige Verfügungen zum Schutz geistigen Eigentums.
Soweit gesetzlich zulässig, sind Ansprüche nur individuell geltend zu machen. Sammelklagen und class actions sind ausgeschlossen.
Soweit gesetzlich zulässig, verzichten die Parteien auf ein Schwurgerichtsverfahren.
Das Schiedsverfahren wird nach den anwendbaren Regeln einer anerkannten Schiedsinstitution durchgeführt. Ort des Schiedsverfahrens ist, soweit zulässig, der Sitz von MYONCARE INC. Die Sprache ist Englisch, soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht.
Soweit gesetzlich erforderlich oder empfohlen, kann MYONCARE INC. ein Opt out Verfahren für neue Nutzer bereitstellen, das innerhalb einer bestimmten Frist auszuüben ist.
15.1 Soweit dieses US Addendum kein Schiedsverfahren vorsieht oder soweit Ansprüche zwingend vor Gericht geltend zu machen sind, gilt, soweit gesetzlich zulässig, das Recht des Bundesstaates, in dem MYONCARE INC. ihren Sitz hat, unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Bestimmungen.
15.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von MYONCARE INC.
15.3 Zwingende Verbraucherrechte einzelner Bundesstaaten bleiben unberührt.
16.1 MYONCARE INC. respektiert Rechte des geistigen Eigentums. Wenn ein Rechteinhaber der Ansicht ist, dass Inhalte über die myoncare Services Rechte verletzen, kann er eine Mitteilung an die von MYONCARE INC. benannte Kontaktstelle senden.
16.2 Die Mitteilung soll, soweit anwendbar, die nach dem Digital Millennium Copyright Act erforderlichen Angaben enthalten, einschließlich Identifikation des geschützten Werkes, der angeblich verletzenden Inhalte, Kontaktdaten und einer Erklärung nach bestem Wissen.
17.1 Die Nutzung der myoncare Services darf nicht gegen geltende Exportkontroll oder Sanktionsvorschriften der Vereinigten Staaten verstoßen.
17.2 Der Nutzer erklärt, dass er nicht in einem Land ansässig ist oder sich dort aufhält, das US Sanktionen unterliegt, und dass er nicht auf Sanktionslisten geführt wird, soweit dies anwendbar ist.
MYONCARE INC. kann dieses US Addendum ändern, soweit gesetzlich zulässig. Wesentliche Änderungen werden in angemessener Weise mitgeteilt. Soweit eine Zustimmung erforderlich ist, wird MYONCARE INC. diese einholen.
19.1 Sollte eine Bestimmung dieses US Addendums unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.
19.2 Bestimmungen, die ihrer Natur nach fortgelten sollen, gelten auch nach Vertragsende fort, insbesondere Regelungen zu De identified Data, Haftung, Freistellung, Streitbeilegung und anwendbarem Recht. 20. Kontaktstelle für US Nutzer
Ansprechpartner für US Nutzer ist ausschließlich myoncare Inc.
120 Wall Street, 20th Floor
New York, NY 10005
E Mail dataprotection@myoncare.com (Datenschutz)
E Mail service@myoncare.com (Service)
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